Tampons und Binden gibt es in Schottland künftig kostenlos. (Symbolfoto) Foto: dpa/Federico Gambarini

In Schottland sollen Tampons und Binden in Zukunft kostenlos erhältlich sein. Aus dem Nichts kommt das neue Gesetz nicht. In Deutschland liegt die Steuer auf Menstruationsprodukte seit Beginn des Jahres bei 7 Prozent.

Edinburgh - Tampons und Binden gibt es in Schottland künftig kostenlos. Einen entsprechenden Gesetzesentwurf hat das schottische Parlament am Dienstag in Edinburgh verabschiedet. Darin heißt es: „Ein jeder in Schottland, der Perioden-Produkte braucht, hat mit diesem Paragrafen das Recht, sie kostenlos zu erhalten.“ Die Hygiene-Produkte sollen in Zukunft an öffentlichen Orten, wie Jugendclubs, Apotheken oder Gemeindezentren, zu haben sein. Bis die neue Regelung in Kraft tritt, muss das Gesetz eine zweite Stufe durchlaufen, in der noch Änderungen möglich sind. In der ersten Stufe stimmten 112 Abgeordnete dafür, keiner dagegen, einer enthielt sich.

Das Gesetz läuft unter dem nüchternen Titel „Perioden-Produkte (freie Bereitstellung)“. Es wurde am 23. April 2019 von der Labour-Abgeordneten Monica Lennon eingebracht. Die neuen Reglungen sollen zur Normalisierung der Menstruation in Schottland beitragen und wohl vor allem die sogenannte Perioden-Armut bekämpfen. Perioden-Armut heißt es, wenn Menschen nicht genug Geld für Produkte besitzen, die sie während ihrer Periode dringend brauchen würden. 2018 ergab eine Umfrage der von der schottischen Regierung unterstützten Organisation Young Scot, dass von rund 2000 Befragten in Schulen, Colleges oder Universitäten, ein Viertel Schwierigkeiten hätten, an eben jene Produkte zu gelangen.

Längeres Vorspiel in Schottland

Gänzlich unerwartet kommt das Gesetz nicht. Die schottische Regierung setzte bereits 2018 durch, dass in Schulen, Universitäten und einigen weiteren Einrichtungen staatlich finanzierte Produkte für die Periode zur Verfügung stehen. Mit den neuen Regelungen wird der Wirkradius dieses Angebots ausgeweitet und statt bis zu zehn Millionen Pfund jährlich, 24 Millionen Pfund jedes Jahr bereitgestellt.

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In Großbritannien beträgt die Steuer auf Menstruationsprodukte 5 Prozent. In Deutschland sind es seit Beginn des Jahres 7 Prozent – davor waren es gemäß des Regelsteuersatzes 19 Prozent.

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