Nancy Pelosis Visite in Taipeh ist nur ein erster Schritt. Im Umgang mit Taiwan müssen sich Europa und die USA viel mehr Gedanken machen, kommentiert Christian Gottschalk.
Es gibt Momente, die Geschichte schreiben. Und von vielen dieser Momente weiß man erst im Nachhinein ihre Bedeutung richtig einzuschätzen. Als Erzherzog Franz Ferdinand im Juni 1914 in Sarajewo erschossen wurde, da war es keinesfalls klar, dass dies den Beginn des Ersten Weltkrieges markieren wird. Als US-Präsident John F. Kennedy der Sowjetunion 1962 in der Kubakrise ein Ultimatum stellte, war es nicht klar, dass der Dritte Weltkrieg doch noch vermieden werden kann. Und als im November 1989 Hunderttausende von Ostdeutschen erst auf die heimischen Straßen und dann in den Westen stürmten, da wusste niemand, was die Folgen davon sein werden. Der Besuch von Nancy Pelosi auf Taiwan hat zumindest das Zeug dazu, einer dieser weltgeschichtlichen Momente zu werden.
Wie lange die Aufwallung anhält, weiß niemand
Für China ist die Visite der laut Protokoll drittwichtigsten politischen Persönlichkeit der USA eine massive Provokation. Wie harsch und wie dauerhaft die chinesischen Reaktionen sein werden, ist auch mit Ablauf des heutigen Tages noch lange nicht gewiss. Das Ereignis wird einen Nachhall haben – und ob die Wellen alsbald verebben oder sich zu einem Tsunami auftürmen, kann kein Warngerät der Welt mit verlässlicher Sicherheit vorhersagen. Dass die See, um in diesem Bild zu bleiben, ruhiger geblieben wäre, wenn die Vorsitzende des Repräsentantenhauses einen Bogen um die Insel von der Größe Baden-Württembergs gemacht hätte, kann man ungestraft behaupten.
Gute Gründe sprechen für den Stopp – und auch dagegen
Ob es richtig oder falsch gewesen ist, in Taipeh zu landen, ist ein Teil dieses unklaren Geschichtsmoments. Natürlich hätte es gute Gründe dafür gegeben, die Reise nicht zu unternehmen. Die Spannungen zwischen den USA und China sind ohnehin so groß wie niemals zuvor. Öl in ein loderndes Feuer zu gießen, ist keine besonders clevere Idee. Erst recht nicht in einer Zeit, in der die Welt an so vielen Orten gleichzeitig brennt. Und eines ist den Beteiligten klar: Bei allen lobenden Worten, die Pelosi für die taiwanesische Demokratie findet – Sinn und Zweck dieser Stippvisite liegt fast ausschließlich darin, Peking Grenzen aufzuzeigen.
Und dafür gibt es nun wieder durchaus gute Gründe. Denn bei allen chinesischen Schimpfkanonaden: Das grundsätzliche Weltbild Pekings, wonach es nur ein China gibt, und das ist eben die Volksrepublik, wird durch den Besuch nicht infrage gestellt. Die US-Regierung hat ausdrücklich erklärt, daran nicht rütteln zu wollen. Zugegeben, der Grat zwischen übertriebener, mimosenhafter Gefühlsverletzung und dem Herbeiführen einer echten Krise ist überaus schmal. Politik kann aber auch nicht darin bestehen, jede Unpässlichkeit der anderen Seite unter allen Umständen zu vermeiden.
Deutsche Politiker gehen einen anderen Weg
Deutsche Politiker haben – wie die meisten ihrer europäischen Kollegen – in der Vergangenheit über ihre Kontakte nach Taiwan nicht viel Aufhebens gemacht. Besuche verliefen jenseits der Wahrnehmungsschwelle und sind praktisch nicht kommuniziert worden – waren aber auch nicht von der politischen Wucht, wie der von Amerikas Nummer drei. Dass der amerikanische Aufschlag nun auch in Europa die ein oder andere Spitzenkraft dazu bewegt, es Pelosi gleich zu tun, ist durchaus möglich.
Noch wichtiger wird es allerdings sein, dass sich die USA und Europa auf ein Szenario vorbereiten. Irgendwann in den nächsten Jahren wird sich Peking Taiwan einverleiben. Das ist keine Frage des Ob, sondern des Wann. Wie sich der sogenannte Westen dann aufstellen wird, ist weitgehend unklar. Als russische Soldaten die Ukraine umzingelt hatten, war die vorherrschende Ansicht, dass schon nicht so viel geschehen werde. Dann war die Überraschung groß. Noch mal sollte es so eine Überraschung nicht geben.