Die Stadt Ostfildern hat den Haushaltsplan für das kommende Jahr eingebracht – mit Zahlen, deren Höhe den zuständigen Finanzbürgermeister schwindlig machen.
Ostfildern - Es sind inzwischen gewaltige Zahlen, mit denen der Ostfilderner Finanzbürgermeister Rainer Lechner hantieren muss. Das wurde in seiner Rede zur Einbringung des Haushalts für das kommende Jahr deutlich. Beispiele gefällig? Bis ins Finanzplanungsjahr 2022 sind Investitionen von 65 Millionen Euro vorgesehen, also durchschnittlich 16 Millionen Euro pro Jahr. Allerdings bedeutet das auch, dass Ende des Jahres 2022 mit einem Schuldenstand von 23 Millionen Euro zu rechnen ist.
Unter den Investitionen ist übrigens ein sehr bedeutender Posten, der den Sportvereinen – allen voran dem TV Nellingen – Hoffnung machen wird. Denn laut Rainer Lechner findet sich im kommenden Etat allein für den Ersatzbau der Sporthalle 1 im Stadtteil Nellingen „eine Investitionssumme von zwölf Millionen Euro in der Finanzplanung“. Ein weiterer Schwerpunkt der Investitionen wird Rainer Lechner zufolge in den kommenden Jahren bei der Sanierung der Schulen liegen. Dass gewaltig Geld in die Hand genommen werden müsse, stehe außer Frage, denn der kommunale Investitionsrückstand liege in Ostfildern allein im Bereich der 80 städtischen Gebäude bei geschätzten rund 91 Millionen Euro.
Was kann die Stadt noch verkraften?
Angesichts der „Investitionsbedürfnisse“ stelle er sich die Frage: „Welches Volumen kann eine Stadt in der Größenordnung Ostfilderns mit etwa 40 000 Einwohnern überhaupt nachhaltig finanzieren?“ Letztlich sei das abhängig von der Einnahmeseite. Wesentliche Erlöse erhoffe sich die Stadt aus Grundstücksgeschäften, etwa durch den Verkauf der Justinus-Kerner-Schule in Ruit und von Bauarealen im Gebiet Ob der Halde in Scharnhausen. Letztere Einnahmequelle hänge aber davon ab, dass zeitnah mit der Erschließung des Baugebiets begonnen werden könne, so der Erste Bürgermeister Rainer Lechner.
Um die Investitionen stemmen zu können, sei zudem die Eigenfinanzkraft der Kommune wichtig. Diese liege in Ostfildern in den kommenden vier Jahren bei durchschnittlich sechs Millionen Euro jährlich. Abzüglich der zu leistenden Kredittilgungen blieben hingegen nur 4,5 Millionen Euro, die die Stadt frei investieren könne. Bei zu leistenden Investitionen von bis zu 20 Millionen Euro jährlich sei dies „ein doch recht geringer Anteil von 25 Prozent“, monierte Rainer Lechner. Man müsse in jedem Fall versuchen, „die Eigenfinanzkraft durch Sparsamkeit im Ergebnishaushalt zu verbessern“. Insgesamt seien die Rahmendaten für den kommunalen Etat aber gut, wenngleich auch im kommenden Haushaltsjahr Risiken drohten wie Steuerreformen und -erleichterungen, beispielsweise das Baukindergeld. Und die vielen Bau- und Sanierungsvorhaben seien schwer kalkulierbar, da die zurzeit gute Auftragslage in der Bauwirtschaft die Preise in unermessliche Höhen treibe.