Der künftige Vizekanzler soll Angela Merkel Paroli bieten. Als Verhandlungsprofi mit strategischem Blick genießt Olaf Scholz (SPD) auch in der Union einen guten Ruf.
Berlin - Der neue Finanzminister hat nicht viel Zeit, um sich vorzubereiten: Drei Tage nach der Regierungsbildung wird Olaf Scholz (SPD) nach Buenos Aires reisen, wo die Finanzminister und Notenbankchefs der 20 größten Industrie- und Schwellenländer zusammenkommen. Für den 59-jährigen bisherigen Ersten Bürgermeister von Hamburg sind internationale Finanzgipfel eine neue Erfahrung – sieht man vom Treffen der G-20-Regierungschefs in Hamburg ab, das für Scholz als Gastgeber wegen der Ausschreitungen unrühmlich verlief.
Stets hat sich Scholz auf die Innenpolitik konzentriert: Er kämpfte als SPD-Generalsekretär für die Agenda 2010, war Parlamentarischer Geschäftsführer der Bundestagsfraktion und bewährte sich von 2007 bis 2009 als Bundesarbeitsminister in der Finanz- und Wirtschaftskrise. Später als Erster Bürgermeister war er die treibende Kraft bei den Verhandlungen über die Neuordnung der föderalen Finanzbeziehungen. Dass die Länder den Bund kräftig schröpften, war auch Scholz’ Erfolg. Das bekommt er im neuen Amt zu spüren: Ab 2020 muss der Bund zehn Milliarden Euro mehr an die Länder zahlen.
Haushaltspolitik dürfte ihm keine schlaflosen Nächte bereiten
Als Verhandlungsprofi mit strategischem Blick genießt Scholz auch in der Union einen guten Ruf – das ist nicht unwichtig. Sie erwartet von ihm, dass er die im Koalitionsvertrag vereinbarten roten Linien in der Europolitik einhält. Absehbar ist, dass er den harten Kurs seines Vorgängers Wolfgang Schäuble (CDU) nicht weiterverfolgt. Für eine starke Stellung des neuen Finanzministers spricht, dass Scholz Vizekanzler wird. Er koordiniert die Arbeit der SPD-Minister und soll die Kanzlerin in Schach halten. Gut möglich, dass er sich stärker auf die Innenpolitik konzentriert als Schäuble. Die Haushaltspolitik dürfte Scholz keine schlaflosen Nächte bereiten – zumindest vorerst nicht. Die Konjunktur läuft.
Personell setzt er auf Kontinuität. Zwei enge Mitarbeiter aus Hamburg sollen Staatssekretäre werden. Privat bringt der Umzug Erleichterung. Scholz ist mit der brandenburgischen Bildungsministerin Britta Ernst (SPD) verheiratet. Das Paar lebt in Potsdam.