Steigende Lebensmittelpreise und Energiekosten, die Ukraine-Krise und ein wachsender deutscher Schuldenberg – was tun, Herr Bundeskanzler?, fragten vier Bürger Olaf Scholz am Montag bei RTL Direkt. Nicht alle waren mit seinen Antworten zufrieden.
Bewerbungen werden noch entgegen genommen. Die Suche nach einem Double für Olaf Scholz habe bisher null Treffer ergeben, erzählt Pinar Atalay. Der Kanzler grübelt erst, was ihm das nun sagen soll. „Das macht mich jetzt ein kleines bisschen stolz“, das rutscht ihm dann doch noch raus. Für Angela Merkel gab es ja gleich mehrere Doppelgängerinnen. Von Scholz kann es offenbar nur einen geben, und der hat sich am Montagabend bei RTL Direkt den Fragen von vier Bürgern gestellt.
Erst einmal musst er sich aber der Moderatorin Pinar Atalay stellen, die von ihm gerne wissen wollte, ob er eine Mitverantwortung trage für die Wahlpleite in Nordrhein-Westfalen. Eine Antwort darauf blieb Scholz schuldig. Klar, man habe sich ein besseres Ergebnis gewünscht. Ja, er habe ein Kopf-an-Kopf-Rennen erwartet, das sei nicht eingetroffen. Jetzt sei Hendrik Wüst, der amtierende CDU-Ministerpräsident und Wahlgewinner am Zug, dann sehe man weiter. Er habe gerne für einen Wechsel zu einer SPD-geführten Landesregierung – den er auch jetzt nicht ausschließen mag – geworben und dabei gespürt: „Den Kurs der Bundesregierung finden viele gut“, besonders in der Ukraine-Krise. „Besonnen und überlegt zu agieren“, das hielten viele für richtig.
„Wie soll ich das bezahlen?“
Besonnen und überlegt oder intransparent und arrogant, wie es ihm die „Zeit“-Journalistin Mariam Lau am Sonntagabend bei Anne Will attestiert hatte? Romy Puhlmann-Gaaseidnes (47) aus Berlin muss da nicht lange überlegen. Der alleinerziehenden Mutter von vier Kindern „fehlt Transparenz“ und Klarheit im Regierungshandeln. Die Familie lebt von Transferleistungen. Schon jetzt müsse sie Geld zur Seite legen für die Sommerferien – in der Zeit kriegen drei der Kinder kein Schulessen, daheim steigt der Klopapierverbrauch, und der Staubsauger ist auch kaputt. Ausflüge? „Dafür ist nichts da“, sagt Puhlmann-Gaaseidnes. Die steigenden Lebensmittelpreise und Energiekosten – „wie sollen Menschen wie ich das in den nächsten Monaten bezahlen?“
„Ich mache mir Sorgen um diejenigen, die jeden Cent drei Mal umdrehen müssen“, sagt Scholz und zählt auf. Eben weil sich Lebensmittel und Energiepreise so verteuert hätten, habe man eine Einmalzahlung, einen Sofortzuschlag für Kinder, einen höheren Heizkostenzuschuss für Wohngeldbezieher und Steuerermäßigungen im Wert von insgesamt 30 Milliarden Euro auf den Weg gebracht, die alle in beschleunigten Gesetzgebungsverfahren noch vor dem Sommer beschlossen werden sollen. „Das ist schon eine Menge“, sagt Scholz.
„Nirgendwo werden Leistungsträger so gemolken wie bei uns“
Philipp Meyer (51), selbstständiger Finanzdienstleister aus Osnabrück, ist das zu viel. Er findet es „fatal, alles über den Staat zu regeln“. Irgendwer müsse das irgendwann ja auch mal zurückzahlen. Und „nirgendwo werden Leistungsträger so gemolken wie bei uns“. Wie soll das funktionieren?, will er vom Kanzler wissen. Mit einer „Wirtschaft, die ordentlich wächst“ werde man die Schuldenlast gut bewältigen, beruhigt Scholz. Immerhin sei Deutschland unter den G7-Staaten – Frankreich, Italien, Japan, Kanada, das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten – das Land, das finanziell am besten dastehe, Krise hin oder her. Meyerüberzeugt das nicht. „Wir müssen raus aus dem Krisenmodus und rein in den Zukunftgestaltungsmodus“, sagt er.
Chris Rücker dauert alles zu lange
Chris Rücker (57), dem Stahlarbeiter aus der Nähe von Eisenhüttenstadt hingegen ist das zu wenig, und es dauert ihm zu lange. Das gilt nicht nur aktuell, es gilt auch für seine gesamte Branche. Die ist stark abhängig von Gas und Öl, die Stahlwerke müssten dringend auf neue Anlagen umgestellt werden. „Es werden viele Arbeitsplätze wegfallen. Wie stellt sich die Bundesregierung auf?“, will er wissen. Man müsse jetzt dafür sorgen, dass in Deutschland genug Strom produziert werden könne für diese Anlagen, sagt Scholz. Dafür müssten Planungsverfahren vereinfacht werden. Außerdem bereite man Förderentscheide vor, die noch in diesem Jahr finanziell unterstützen sollen.
Die Ukrainerin will wissen: Warum waren Sie nicht da?
„Warum ist Deutschland überhaupt abhängig von russischem Gas und Öl?“, fragt Viktoria Prytuliak (32), die in der Ukraine geboren und aufgewachsen ist und die um ihre Eltern bangt, die in Odessa leben. Mit welcher Unterstützung dürfe die Ukraine rechnen? Würden schwere Waffen geliefert? „Ja“, sagt Scholz, „wir hätten uns in die Lage versetzen müssen“, wichtige Rohstoffe auch auf anderem Wege zu beschaffen – mit zusätzlichen Gaspipelines etwa, wie sie jetzt gebaut werden sollen. „Das machen wir jetzt.“ Die Ukraine unterstütze man finanziell, humanitär und militärisch. Das findet nicht jeder in der Runde gut. Chris Rücker etwa hat Angst, dass der Krieg dadurch nur befördert werde – und sich zum Dritten Weltkrieg auswächst. Was ist das Ziel?, will er wissen. „Wir müssen die Ukraine in die Lage versetzen, dass sie sich verteidigen kann“, sagt Scholz. Putin dürfe den Krieg nicht gewinnen, und er dürfe der Ukraine keinen Frieden diktieren. „Das müssen wir unterstützen.“
Viktoria Prytuliak wünscht sich aber noch eine ganz andere Unterstützung durch den Kanzler. Und da ist es vorbei mit der Bürgernähe, mit dem Argumentieren, dem Erklären. „Unser Präsident hat Sie schon mehrfach eingeladen“, sagt sie. Wann besuche der Kanzler Kiew, wie zuvor Annalena Baerbock oder Friedrich Merz? „Ich werde mich nicht einreihen in eine Gruppe von Leuten, die für ein kurzes Rein und Raus mit einem Fototermin was machen“, sagt Olaf Scholz. Wenn, dann müsse es um konkrete Dinge gehen – wie er sie in Telefonaten mit dem ukrainischen Präsidenten, aber auch mit Wladimir Putin abarbeite.