Schulfrei, weil Bahnen und ÖPNV nicht fahren? Was für Schülerinnen und Schüler, aber auch für Lehrkräfte am Großstreiktag gilt, erklärt das Kultusministerium.
Wenn Schülerinnen und Schüler in Baden-Württemberg am Montag nicht zur Schule kommen können, weil Busse und Bahnen streiken, dürfen sie laut Kultusministerium dem Präsenzunterrichtfern bleiben. Auf jeden Fall müsste aber die Schule informiert werden.
Grundsätzlich finde Unterricht statt, betont das Ministerium. Denn auch im Fall eines Streiks bestehe weiterhin die Schulpflicht. Allerdings könnten Schülerinnen und Schüler laut Schulbesuchsordnung „aus zwingenden Gründen“ entschuldigt werden. Das könnte nun der Fall sein, wenn Busse und Bahnen nicht fahren und keine alternativen Fahrtmöglichkeiten bestehen. Ein Nachweis darüber muss laut Ministerium aber nicht erbracht werden.
Lehrkräfte müssen erscheinen
Anders sieht es bei Lehrkräften aus. Sie können den Streik nicht als Grund anführen, an diesem Tag der Schule fern zu bleiben: „Für die Lehrkräfte gilt, dass sie wie alle Beamtinnen und Beamte oder Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ihren Dienst pünktlich antreten müssen“, betont ein Sprecher des Ministeriums. Auch bei vorhersehbaren Behinderungen, wie einem angekündigten Streik, müssten sie ihre Anreise zum Dienstort so planen, dass sie den Dienst pünktlich antreten können.
Anders verhalte es sich bei einem unvorhersehbarem Ereignis, also wenn beispielsweise durch ein Naturereignis die Straße gesperrt sein sollte.
Weite Teile des Verkehrs lahmgelegt
Mit bundesweiten Warnstreiks wollen die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) und Verdi am Montag weite Teile des öffentlichen Verkehrs lahmlegen. Betroffen sind unter anderem der Nah-, Fern-, Regionalverkehr und Flughäfen.
Im Südwesten soll laut Gewerkschaften ein Großteil des Nah- und Fernverkehrs auf der Schiene, Straße,in der Luft und auf dem Wasser ausfallen. Betroffen sind der ÖPNV in Stuttgart, Karlsruhe, Baden-Baden, Freiburg, Mannheim, Esslingen, Ulm und Heilbronn.