IS-Extremisten, Ebola-Epidemie, Ukraine-Konflikt: US-Präsident Obamas Rede vor den Vereinten Nationen ist ein Ritt durch die Krisenherde dieser Welt. Unter den Zuhörern befinden sich auch Königin Maxima der Niederlande, Königin Letizia und König Felipe von Spanien.
IS-Extremisten, Ebola-Epidemie, Ukraine-Konflikt: US-Präsident Obamas Rede vor den Vereinten Nationen ist ein Ritt durch die Krisenherde dieser Welt. Unter den Zuhörern befinden sich auch Königin Maxima der Niederlande, Königin Letizia und König Felipe von Spanien.
New York - US-Präsident Barack Obama hat die Welt zum geschlossenen Kampf gegen den Terrorismus und die globalen Krisen aufgerufen. „Heute bitte ich die Welt, zu diesen Anstrengungen etwas beizutragen“, sagte Obama am Mittwoch während einer Rede vor der Vollversammlung der Vereinten Nationen in New York. Obama nannte insbesondere die Konflikte in der Ukraine und Nahost, die Ebola-Epidemie und die Bedrohung durch die Terrormiliz Islamischer Staat (IS).
40 Länder hätten bereits ihre Unterstützung im Kampf gegen den IS angeboten. „Wir handeln nicht allein“, sagte Obama. Er forderte diejenigen, die IS beigetreten seien, dazu auf, das Schlachtfeld zu verlassen, „solange sie noch können“. Die USA würden sich keiner Bedrohung beugen. „Wir werden unser militärisches Können in einer Kampagne von Luftschlägen nutzen, um IS zurückzudrängen.“ Die Geldquellen von IS würden trockengelegt und der Fluss ausländischer Kämpfer in die Region gestoppt.
Obama bezeichnete den „gewaltsamen Extremismus“ als einen Krebs, der sich in vielen Teilen der muslimischen Welt ausgebreitet habe. „Kein Gott verzeiht diesen Terror.“ Todbringende und ideologisierte Terroristen würden eine der großen Weltregionen pervertieren. „Wir müssen gemeinsam konkrete Schritte ergreifen, um uns mit den Gefahren auseinanderzusetzen, die von religiös motivierte Fanatikern ausgehen“, sagte Obama. Das sei mehr als eine sicherheitspolitische Frage. Es sei auch ein gesellschaftliches Problem.
Die Gräueltaten der Sunnitenmiliz IS nannte der US-Präsident eines der „schrecklichsten Verbrechen“, die man sich überhaupt vorstellen könne. Die Gruppe habe Menschen im Irak und in Syrien terrorisiert. „Mütter, Schwestern und Töchter wurden vergewaltigt, als Mittel der Kriegsführung. Unschuldige Kinder wurden niedergeschossen. Körper wurden in Massengräber gekippt. Religiöse Minderheiten sind zu Tode gehungert worden.“ Mit den Dschihadisten lasse sich nicht verhandeln, mahnte Obama. „Die einzige Sprache, die diese Killer verstehen, ist die Sprache der Gewalt“.
Für den Bürgerkrieg in Syrien kann es laut Obama nur eine politische Lösung geben. Es sei eine politischer Übergang notwendig, der die Wünsche aller syrischen Bürger einbezieht. „Es gibt keinen anderen Weg, diesen Wahnsinn zu beenden - sei es in einem Jahr oder in zehn.“ Er wandte sich ausführlich direkt an die Muslime und forderte unter anderem mehr Rechte für Frauen und bessere Entfaltungsmöglichkeiten für die Jugend.
Angesichts der in Afrika grassierenden Ebola-Epidemie rief er die Weltgemeinschaft zu einem umfassenderen Kampf auf. Der Virus könne Hunderttausende Menschen töten, schreckliches Leid erzeugen, ganze Volkswirtschaften destabilisieren und sich rasant über Grenzen ausbreiten. „Es ist leicht, das als entferntes Problem anzusehen - bis es das nicht mehr ist“, sagte er. Daher würden die USA weitere Länder mobilisieren, um konkrete Verpflichtungen einzugehen, gegen den Ebola-Ausbruch anzukämpfen.
Obama droht Russland erneut
Mit Blick auf die Ukraine-Krise sagte Obama, Russland werde für seine Aggression einen Preis bezahlen. Dass Moskau Soldaten über die Grenze seines Nachbarlandes geschickt, Waffen geliefert und die Separatisten dort unterstützt habe, stelle eine Bedrohung für die internationale Ordnung nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs dar. „Wir werden unsere Nato-Verbündeten stärken und unsere Verpflichtungen zur kollektiven Verteidigung aufrechterhalten.“ Obama rief andere Länder auf, mit den USA auf der „richtigen Seite der Geschichte“ zu stehen, denn der Ukraine-Konflikt könne nicht „am Lauf einer Waffe“ gewonnen werden.
In den laufenden Atomverhandlungen um das umstrittene iranische Atomprogramm sei eine diplomatische Lösung möglich, sagte Obama. Dies könne aber nur geschehen, wenn der Iran diese „historische Gelegenheit“ nicht verpasse. „Meine Botschaft an die (politischen) Führer und Bürger des Irans ist einfach: Lasst diese Gelegenheit nicht verstreichen.“
Obama erklärte, den Friedensprozess zwischen den Israelis und den Palästinensern ungeachtet aller Rückschläge vorantreiben zu wollen. „Solange ich Präsident bin, werde ich für den Grundsatz einstehen, dass ... die Welt gerechter ist, wenn die beiden Staaten Seite an Seite leben, in Frieden und Sicherheit“, sagte er. Der Status quo im Westjordanland und im Gaza-Streifen sei nicht haltbar. Die Israelis dürften nicht wegen der Gewalt in der Region „die harte Arbeit des Friedens“ aufgeben.
Die Weltgemeinschaft rief er zu einer Erneuerung des internationalen Systems auf. Es gebe eine gemeinsame Verantwortung, globale Probleme anzugehen, sagte Obama . Das sei zuletzt zu wenig geschehen. „Alle von uns - große und kleine Nationen - müssen unserer Verantwortung gerecht werden, die internationalen Normen zu beachten und durchzusetzen.“