Initiative will „Bürgerschaft professioneller machen“ – Rockenbauch und Dahlbender sagen ab.
Stuttgart - „Die Gegner von Stuttgart 21 planen einen eigenen Kandidaten aufzustellen.“ Mit dieser Meldung hat eine Zeitung aus Hamburg am Mittwoch in Stuttgart für Aufregung gesorgt. Als „möglicher Kandidat“ wird in dem kurzen Bericht Hannes Rockenbauch genannt, SÖS-Fraktionsvorsitzender im Gemeinderat und Sprecher des Aktionsbündnisses gegen S 21, in dem unter auch die Stuttgarter Grünen aktiv sind.
„Diese Information ist falsch; ich trete nicht als OB-Kandidat an“, stellt Rockenbauch am Mittwoch gegenüber unserer Zeitung klar. Das sei seine Entscheidung, aber auch derzeitige Beschlusslage der SÖS. Widerspruch kommt auch von den Stuttgarter Initiatoren der Internetseite „Meisterbürger“, auf der außer Rockenbauch weitere Personalvorschläge für die OB-Kandidatur gesammelt werden. „Wir sind unabhängig und kein verlängerter Arm der S-21-Gegner“, sagt Mitinitiator Christian Maria Mäntele. Bei den Meisterbürgern gebe es nicht einmal ein bekanntes Gesicht aus dem Lager der Projektgegner.
Jeder kann im seinen eigenen Kandidaten vorschlagen
Zu den mehr als 30 Personen, die bereits auf der Internetseite für eine OB-Kandidatur vorgeschlagen wurden, gehört auch Brigitte Dahlbender. Doch auch die in der Schlichtung populär gewordene Landesvorsitzende des Bundes für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) sagt am Mittwoch ab: „Ich kenne derartige Überlegungen um meine Person. Ich schließe eine OB-Kandidatur für mich aber aus.“
Für die Mitte 2011 gegründete Initiative Meisterbürger sind die Absagen von Rockenbauch und Dahlbender kein Beinbruch. Ihnen kommt es in erster Linie darauf an, dass Bewegung in die Kommunalpolitik kommt. Um sich gegen die etablierte Kräfte wie Parteien, Verbände oder die Wirtschaft in der Tagespolitik und in der Verwaltung durchzusetzen, müsse auch „die Bürgerschaft professioneller werden“, sagt Mitinitiator Wolfram Bernhardt. „Mit unserer Seite www.meisterbuerger.org bieten wir den Bürgern dazu eine Plattform. Wir sorgen für Gehör.“
Gegen S21 zu sein reicht nicht
Mit dem Projekt OB-Kandidat, das die Meisterbürger vor wenigen Wochen gestartet haben, wenden sie sich an die breite Öffentlichkeit. Jeder kann im Internet seinen eigenen Vorschlag abgeben. Er muss lediglich drei Gründe nennen,die für die Person sprechen. Im April wollen die Meisterbürger alle Vorschläge veröffentlichen. „Danach fragen wir alle, ob sie auch zu einer Kandidatur bereit wären“, sagt Bernhardt. „Aus dem Verfahren kann ein Kandidatur entstehen – es muss aber nicht sein“, ergänzt Mäntele. „Wir stehen da unter keinem Zwang.“
CDU-Durchmarsch verhindern
Wichtig ist der Initiative, dass sich ein möglicher Kandidat ständig dem Netzwerk der Bürger stellt, nicht erst am Wahltag. „Die Bürger sollen von Anfang an mitreden, wer ein guter OB wäre und was auf dessen politische Tagesordnung gehört“, meint Mäntele.
„Die Bürger wollen bei der Entwicklung ihrer Stadt mitwirken“, sagt Rockenbauch. So gesehen sei der von den Meisterbügern angestoßene Prozess „sehr spannend“. Rockenbauch hält es für nicht mehr zeitgemäß, dass wichtige Entscheidungen „in den Hinterzimmer der Politik“ getroffen werden. Trotzdem sollte der Vorstoß zur OB-Wahl auch keine falschen Hoffnungen wecken.
„Man kann nicht zur OB-Wahl antreten nur mit dem Programmpunkt gegen S 21 zu sein“, warnt Rockenbauch. Ob es bei der bisherigen Absage des Aktionsbündnis es an einen eigenen OB-Kandidaten bleibt, könnte sich am 17. März klären. Dann wollen die Meisterbürger ihr Projekt auf der Vollversammlung der S-21-Gegner präsentieren.Es gibt auch Stimmen im Bündnis, die einen Kandidaten allein deshalb wollen, um damit einen CDU-Durchmarsch im ersten Wahlgang mit höherer Sicherheit zu verhindern.