Jan Zeitler ist als neuer Oberbürgermeister in Überlingen vereidigt worden. Seine Frau muss stattdessen die lange sicher geglaubte Stelle als Chefin der Überlinger Gartenschau fahren lassen. Sonst wäre der OB beim wichtigsten städtebaulichen Projekt befangen gewesen.
Überlingen - Er wird Überlinger Oberbürgermeister, seine Frau übernimmt die Co-Geschäftsführung der dort für das Jahr 2020 geplanten Landesgartenschau – diese Konstellation ist offenbar heikler, als es sich Jan Zeitler (SPD) anfangs eingestanden hat. In einer mit vielen Paragrafen gespickten Pressemitteilung erklärt der neu gewählte OB, dass seine Frau Annette Stoll-Zeitler nun doch nicht zur Co-Geschäftsführerin der Überlinger Gartenschau bestellt werde. Stattdessen soll sie auf eine andere Stelle „außerhalb der Geschäftsführung, aber innerhalb der Gartenschaugesellschaft umgesetzt“ werden.
Wird Überlingen zum Familienunternehmen?
Die Personalie hatte schon vor der Wahl, bei der sich Zeitler im November mit 50,1 Prozent im zweiten Wahlgang durchsetzte, eine Rolle gespielt. Da war bekannt geworden, dass die landesweite Gartenschaufördergesellschaft BW-Grün bereits vor einem Jahr entschieden hatte, Stoll-Zeitler nach dem Ende der Landesgartenschau (Laga) 2016 von Öhringen (Hohenlohekreis) an den Bodensee zu schicken. Im Tandem mit dem von der Stadt bestellten Geschäftsführer Roland Leitner sollte sie die Überlinger Blumenschau zu einem ähnlichen Erfolg führen wie zuvor die Veranstaltung in Öhringen.
Das Problem dabei: als OB sitzt Zeitler dem Aufsichtsrat der Überlinger Gartenschaugesellschaft vor und avanciert damit zum unmittelbaren Vorgesetzten seiner Frau. Rein rechtlich sei dies möglicherweise nicht zu beanstanden, es habe aber doch ein Geschmäckle, hieß es im Wahlkampf. Überlingen drohe, „zu einem Familienunternehmen“ zu verkommen, lautete dazu eine prägnante Expertenmeinung.
Der OB will nicht abseits stehen
Zeitler selbst sah es weniger kritisch. Notfalls könne er auf den Vorsitz im Laga-Aufsichtsrat verzichten, erklärte er im Wahlkampf. Als neuer OB beim wichtigsten städtebaulichen Thema der kommenden Jahre abseits zu stehen, war für ihn nun aber offenbar doch keine verlockende Perspektive. Er werde den Aufsichtsratsposten übernehmen, teilte er jetzt mit. Stattdessen rückt seine Frau ins zweite Glied.
Intensive Beratungen seien der Entscheidung vorausgegangen, heißt es aus dem Regierungspräsidium. Offenbar konnten die Tübinger Experten den neuen OB davon überzeugen, dass die Befangenheitsvorschriften der Gemeindeordnung auch in der Laga-Gesellschaft zum Tragen kommen. Als Geschäftsführerin wäre Stoll-Zeitler zu einem „Organ“ der Gesellschaft geworden. Ihr Mann hätte damit regelmäßig nicht mitstimmen dürfen.
Nur ein Strohmann?
Um den „Organstatus“ zu vermeiden, bleibt der bisherige Co-Geschäftsführer Martin Richter jetzt im Amt. Der Chef von BW-Grün in Stuttgart räumt üblicherweise für die heiße Phase der Vorbereitung das Feld. In Überlingen werde dies „aufgrund der besonderen Situation“ nun anders gehandhabt, sagt Richter. „Frau Stoll-Zeitler übernimmt Teile meiner operativen Aufgaben, aber keine Aufgaben der Geschäftsführung. Das trennen wir strikt.“
Er werde gewiss kein bloßer Strohmann, „da besteht kein Grund für Zweifel oder Spekulationen“, betont Richter. Doch ausgerechnet Zeitler könnte sie bei seiner feierlichen Amtseinführung am Donnerstagabend geschürt haben. „Meine Frau wird eine fantastische Landesgartenschau machen“, kündigte er da im Überschwang an.