Matthias Gastel, der Bahnexperte der Grünen im Bundestag, sieht Chancen für das geplante Wohnprojekt in der Nürtinger Bahnstadt. Hier sollen rund 300 Wohnungen gebaut werden.
Matthias Gastel, der Bahnpolitiker der Grünen im Bundestag fordert eine Klarstellung zur möglichen Entwidmung von Bahnflächen. Dabei geht es um die missglückte Neufassung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG), das bisher zur Folge hat, dass brach liegende Bahnflächen wie die geplante Neue Bahnstadt in Nürtingen nicht mit Wohnungen bebaut werden könnten. Die Grünen schlagen neue Regelungen vor – das könnte dem Nürtinger Projekt nutzen.
Wohnungsbau soll in Nürtingen möglich werden
Für Gastel steht fest: „Die in Nürtingen für eine Wohnbebauung vorgesehenen Flächen sind schon alleine aufgrund ihres Zuschnittes nicht für eine Bahnnutzung geeignet. Mit beiden Gesetzentwürfen werden die Flächen entwidmet und einer Wohnnutzung zugeführt werden können.“ In Nürtingen handelt es sich um ein geplantes innovatives Wohnquartier, ein offizielles Projekt der Internationalen Bauausstellung 2027 Stadtregion Stuttgart (IBA’27).
Welche Flächen braucht die Bahn und welche nicht?
Gastel meint bei den Gesetzesentwürfen die beiden Vorschläge, die die grüne Bundestagsfraktion sowie die Koalition aus CDU/CSU und SPD vorgelegt haben und die nun in den Fachausschüssen beraten werden sollen.
Nach Gastels Worten liefert der Gesetzesentwurf der grünen Fraktion „die notwendige Klarheit über die absehbare und erforderliche Entwicklung der Schiene. Damit grenzen wir Bahnflächen, die noch benötigt werden ab von denen, die anderen Zwecken zur Verfügung gestellt werden können.“
Die Grünen schlagen neun Ziele vor, wobei die ambitionierte Verlagerung von Personen- und Güterverkehren auf die Schiene im Fokus stehen soll. So werde auch sichergestellt, „dass überlastete Autobahnen und unter den Lasten leidende Brücken von zu viel Lkw-Verkehr verschont bleiben“.
Mehr Personen und Güter sollen die Bahn nutzen
Kernelement des grünen Gesetzesentwurfs ist laut Gastel die Definition der langfristigen Entwicklung der Schiene. Nur so sei sichergestellt, dass ausreichend Bahnflächen für die zukünftige Entwicklung geschützt bleiben.
Die Ziele für die Entwicklung der Schiene sähen vor allem Verlagerungen von Personen und Güter auf die Schiene vor, aber auch weitere Elemente wie die notwendige Elektrifizierung sowie die Bedarfe für die Landes- und Bündnisverteidigung.
Der Vorschlag der Regierungskoalition stelle „hingegen leider nicht sicher, dass ausreichend Flächen für die Schiene vorgehalten werden. Sie vernachlässigt die Bedarfe wie beispielsweise notwendige Bahnflächen für die Landes- und Bündnisverteidigung, erklärte Gastel und er ergänzt, die Regierungskoalition überlasse alle Entscheidungen „einem wenig berechenbaren Eisenbahnbundesamt und gibt keine klaren Ziele für die Entwicklung des Schienenverkehrs vor“.