Der Bäderausschuss will heute einen Unterausschuss zum Thema Mineralbäder-Areal bilden. Auch die Einwohner des Stadtteils sollen vertreten sein.
S-Ost - Der Erste Bürgermeister Michael Föll will heute im Bäderausschuss vorschlagen, einen Unterausschuss zum Thema Mineralbäder-Areal im Stadtteil Berg zu bilden. Dieses Gremium soll über das weitere Vorgehen beim Schwanenplatz beraten. Das Besondere dabei: Mitglieder des Ausschusses sollen auch bis zu zwei Vertreter des Vereins Berger Bürger sein. Der Verein hat sich wie berichtet seit langer Zeit für eine Bürgerbeteiligung eingesetzt und war maßgeblich an der Organisation der beiden außerordentlich gut besuchten Veranstaltungen in Berg beteiligt. Eine solche Beteiligung von Bürgern an einem Gemeinderatsausschuss wäre ein Novum in Stuttgart.
Der Bezirksvorsteher von Stuttgart-Ost, Martin Körner, hat den Bezirksbeirat in dessen Sitzung am Mittwochabend über das Vorhaben Fölls informiert. Der Unterausschuss soll ein gemeinsames Gremium des Bäderausschusses und des Ausschusses für Umwelt und Technik (UTA) sein. Mitglieder der neu zu bildenden Runde sollen zum einen Föll selbst, der Bau- und Umweltbürgermeister Matthias Hahn, Vertreter der Gemeinderatsfraktionen, Bezirksvorsteher Körner und Vertreter des Vereins Berger Bürger sein. Sollten der Bäderausschuss heute und der Ausschuss für Umwelt und Technik des Gemeinderates am Dienstag dem Vorschlag Fölls zustimmen, würden die Entscheidungen über den neuen Bebauungsplan für das Areal und den Verkauf der Grundstücke weiter verschoben. Das käme den Wünschen der Bürger und des Bezirksbeirats entgegen.
Baumasse reduzieren
Der Bezirksbeirat hat am Mittwoch nach längerer Debatte einstimmig gefordert, den bisherigen Bebauungsplan-Entwurf zu überarbeiten und die darin vorgesehene Geschossflächenzahl für das Areal zu reduzieren. Nach Ansicht des Bezirksbeirats sollte „eine weniger dichte und weniger hohe Bebauung“ als bisher geplant umgesetzt werden. Das könnte dazu führen, dass der von der Stadt nach wie vor angestrebte Verkaufspreis für das Areal von acht Millionen Euro nicht realisierbar ist.
In der Sitzung des Bezirksbeirats begrüßten alle Fraktionen das Beteiligungsverfahren in Berg, das der Bezirksvorsteher, der Verein Berger Bürger und das Stadtplanungsamt gemeinsam auf die Beine gestellt haben. Wie berichtet, kamen zu den Veranstaltungen bis zu 250 Menschen, was zehn Prozent der Einwohnerzahl des Stadtteils entspricht. Die Vorschläge der drei eingeladenen Architekturbüros sollen in die Arbeit des Ausschusses einfließen.
Die CDU-Fraktion stimmte der Beschlussvorlage des Bezirksvorstehers erst nach längerer Debatte, eindringlichen Appellen des Bezirksvorstehers und der anderen Fraktionen und einer Beratungspause zu. Durch den einstimmigen Beschluss wird die Position des Bezirksvorstehers in dem zu bildenden Ausschuss gestärkt.
Die von der gewünschten Beteiligung ihres Vereins überraschte Vorstandssprecherin der Berger Bürger, Monika Benda, sagte: „Wir setzen da Maßstäbe. Es geht auch nicht um einen Bauplatz, sondern darum einen Stadtteil zu entwickeln.“