UN-Sanktionen beeindrucken Nordkorea wenig. Dem Weltsicherheitsrat gehen die Optionen aus, auch weil er uneins ist. US-Präsident Trump verspottet Nordkoreas Staatschef Kim als „Rocket Man“. Wie geht es weiter?
Seoul/Washington - Nordkoreas Staatschef Kim Jong Un will trotz härterer UN-Sanktionen das Atomwaffenprogramm seines Landes vorantreiben und ein militärisches Gleichgewicht mit der Supermacht USA erreichen. Dazu müsse Nordkoreas Atomstreitmacht vervollständigt werden, zitierten die Staatsmedien Kim. Zuvor hatte der UN-Sicherheitsrat einen neuerlichen Test einer Mittelstreckenrakete als Provokation verurteilt. Die USA stellten klar, dass sie sich ein militärisches Eingreifen offenhielten. Präsident Donald Trump mahnte am Sonntag, die gegen Nordkorea verhängten Strafen gründlicher umzusetzen und den Druck auf die Führung in Pjöngjang zu erhöhen.
Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) forderte am Sonntag bei einem Besuch in China auch diplomatische Gespräche, um den Nordkorea-Konflikt zu entspannen. Notwendig sei eine „Kombination aus klarer Haltung und auch Sanktionen und gleichzeitig diplomatischer Angebote“?, sagte der SPD-Politiker in Peking. Es sei notwendig, dass die USA, Russland und China zusammenarbeiten. „?Ohne die Kooperation der drei werden wir die Probleme nicht lösen“?.
Der UN-Sicherheitsrat verurteilte zwar am Freitag den letzten Raketentest, einigte sich aber in einer Sitzung in New York vorerst auf keine weiteren Schritte. Erst am Montag hatte das wichtigste UN-Gremium die Sanktionen gegen Nordkorea wegen dessen Atomtests am 3. September erweitert. Diese umfassen jetzt auch eine Deckelung der Öllieferungen an das Land und ein Verbot von Textilexporten.
Die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Nikki Haley, sagte dazu: „An diesem Punkt kann der Sicherheitsrat nicht mehr viel tun, wenn man schon 90 Prozent des Handels und 30 Prozent des Öls (Importe) gekürzt hat.“ Sie habe kein Problem damit, den Fall an Verteidigungsminister James Mattis weiterzugeben, weil der eine Menge Optionen habe..
Nach dem neuen Sanktionsbeschluss hatte Nordkorea am Freitag erneut eine Rakete vom Typ Hwasong-12 über den Norden Japans hinweg in den Pazifik geschossen. Sie flog nach südkoreanischen Angaben 3700 Kilometer weit - so weit wie bei keinem früheren Test einer militärischen Rakete durch Nordkorea.
Der Konflikt heizt sich seit Monaten auf
Kim habe den Test persönlich von einer Kommandozentrale beobachtet, berichteten die nordkoreanischen Medien. Mit dem Manöver sollte „die Kriegslüsternheit der USA“ eingedämmt werden. Ziel sei ein „Gleichgewicht der Kräfte“ Nordkoreas und der USA, um der US-Führung die militärische Option zu nehmen, wurde Kim zitiert.
Anschließend lobte Kim die Atomtechniker und Militärs. „Wir müssen den Großmacht-Chauvinisten zeigen, wie unser Staat trotz endloser Sanktionen und Blockade sein Ziel erreicht, die Atomstreitkräfte zu vollenden.“ Zugleich deutete Kim an, die Waffentests fortzusetzen.
Der Konflikt heizt sich seit Monaten auf. „Es gibt die militärische Option“, betonte der nationale Sicherheitsberater Herbert Raymond McMaster in Washington. Diese Option sei aber nicht die bevorzugte. Die USA näherten sich im Bereich von Sanktionen und Diplomatie dem Ende der Möglichkeiten.
US-Präsident Donald Trump und sein südkoreanischer Amtskollege Moon Jae In mahnten unterdessen bei einem Telefonat am Sonntag eine „gründlichere Umsetzung“ der internationalen Sanktionen gegen Pjöngjang an. Beide hätten sich auf eine engere Zusammenarbeit geeinigt, um „mehr praktischen Druck“ auf Nordkorea auszuüben, teilte Moons Büro mit. Ziel sei es, dass das „nordkoreanische Regime realisiert, dass weitere Provokationen größere Isolation und wirtschaftlichen Druck bedeuten und zu seinem Kollaps führen“.
Trump machte sich am Sonntag via Twitter über den nordkoreanischen Staatschef Kim Jong Un lustig und verspottete ihn als „Rocket Man“ (Raketenmann): „Ich habe vergangene Nacht mit Präsident Moon aus Südkorea telefoniert. Ich habe ihn gefragt, wie es Rocket Man geht. Lange Schlangen bilden sich vor Tankstellen in Nordkorea. Was für ein Pech!“
Bundesaußenminister Gabriel warnte in China, das Beispiel Nordkorea könnte Schule machen. „Dann werden auch andere Länder in der Welt versuchen, in den Besitz von Atomwaffen zu kommen. Und auch in unsere Nachbarschaft, in Afrika, werden Staaten dann sagen, guck mal, man kann sich das beschaffen. Die Welt schaut zu und nichts passiert.“