In einem bisher in Stuttgart einmaligen Beteiligungsprozess hat der Schwanenplatz Form angenommen. Bei zwei Planungsworkshops mit jeweils mehr als 100 Besuchern konnten die Einwohner ihre Vorschläge und Ideen einbringen.
S-Ost - Der Bezirksbeirat Stuttgart-Ost hat wie bereits zuvor der Ausschuss für Umwelt und Technik des Gemeinderats und gestern auch der Gemeinderat selbst mit großer Mehrheit einen Grundsatzbeschluss zur Neugestaltung des Schwanenplatzes im Stadtteil Berg im Stuttgarter Osten gefasst. Wesentliche Bestandteile des Beschlusses sind die Realisierung von 90 Wohneinheiten sowie die Schaffung eines Gesundheitscampus und die Grundsanierung des Mineralbads Berg. Von den Wohnungen werden 30 im Rahmen des Programms Mietwohnungsbau für mittlere Einkommensbezieher sowie fünf Wohnungen im sozialen Wohnungsbau gebaut.
Der Gesundheits-Campus soll direkt im Anschluss an das Mineralbad Berg entstehen, die Angebote des Bades nach der Sanierung mit nutzen und das Bad so auch attraktiver machen. Das Grundkonzept für den Campus hat die Firma Rehamed entwickelt. Nikolaus Schleicher, der Geschäftsführer des Stuttgarter Unternehmens, beschrieb das Konzept als eine Verzahnung von Gesundheitsvorsorge und Rehabilitation und Nachsorge. Er schwärmte von dem einmaligen Standort, gab aber auch zu, dass es sehr schwer sei, für solch eine Spezialimmobilie einen Investor zu finden. Schleicher: „Eine Wohnung bekommt ein Investor in Stuttgart jederzeit problemlos belegt. Im gewerblichen Bereich ist das Risiko viel höher. Und bei den Banken ist der Gesundheitssektor mit Höchstrisiko eingestuft.“
Diskussion über den Gesundheitscampus
Im Bezirksbeirat entspann sich beim Thema Gesundheitscampus eine Diskussion darüber, ob die Gesundheitsvorsorge nicht eine öffentliche Aufgabe sei und nicht die Stadt selbst engagieren müsse. Dies wurde in den Beschluss aufgenommen und bei vier Enthaltungen auch so befürwortet.
Nach einem Antrag der Gemeinderatsfraktion der Grünen war in die Beschlussvorlage folgender Satz aufgenommen worden: „Sollte sich wie vorgesehen bis Juni 2015 kein Investor für den Gesundheitscampus finden, wird die dafür vorgesehene Fläche für Baugemeinschaften vermarktet.“ Dem widersprach der Bezirksbeirat ebenso wie einem weiteren, ebenfalls auf Grünen-Antrag geänderten Punkt: Für die Auslobung eines städtebaulichen Gutachtens zur Gestaltung eines neuen Platzes im Bereich Schwanenplatz/Karl-Schurz-Straße/Nißlestraße sollten 70 000 Euro im nächsten Doppelhaushalt bereit gestellt werden. Die Grünen im Gemeinderat wollten diese Mittel erst im Haushalt 2016/2017 anmelden. Der Bezirksbeirat forderte einstimmig, diese Mittel bereits im Haushalt 2014/2015 einzustellen.
Erfolgreiche Bürgerbeteiligung
Im Bezirksbeirat äußerten fast alle Parteien ihre Zufriedenheit mit dem erzielten Ergebnis und vor allem mit der Art des Verfahrens. Nachdem mehrere Investoren mit ihren Ideen für den Schwanenplatz gescheitert waren, hatte der Verein Berger Bürger in Eigeninitiative im April 2011 einen Expertenworkshop zu dem Thema veranstaltet. Erst dadurch wurde ein Umdenken bei der Stadtverwaltung bewirkt und ein Entwicklungsprozess mit einer intensiven und in dieser Form in Stuttgart bisher nicht praktizierten Bürgerbeteiligung in Gang gesetzt. Bei zwei Planungsworkshops mit jeweils mehr als 100 Besuchern in Berg konnten die Einwohner ihre Vorschläge und Ideen einbringen. Der Gesundheitscampus ist ein Ergebnis dieser Anregungen der Berger Bürger. Damals war auch eine deutliche Reduzierung der Baumasse gefordert worden, was ebenfalls im Grundsatzbeschluss umgesetzt wurde.
Nach den Workshops wurde ein Unterausschuss des Gemeinderats eingerichtet, in dem nicht nur Bezirksvorsteher Martin Körner, sondern erstmals in der Geschichte der Landeshauptstadt auch zwei Vertreterinnen der Berger Bürger mitdiskutieren konnten. Die Vorsitzende des Bürgervereins, Monika Benda, sagte: „Das nun vorliegende Ergebnis beweist, dass sich ernst genommene Bürgerbeteiligung auszahlt.“