Im Schnitt dauert der Kauf neuer Rüstungsgüter bei der Bundeswehr viereinhalb Jahre länger als gedacht. Das ist schon ein Teilerfolg für Ursula von der Leyen, denn seit einem Jahr ist dieser Wert stabil. Für die Truppe sind die Mängel bei der Ausrüstung trotzdem ein wachsendes Problem.
Berlin - Die Ausrüstungslage bei der Bundeswehr bleibt auf lange Sicht prekär. Vor wenigen Wochen hat das Verteidigungsministerium eingeräumt, dass ein großer Teil der vorhandenen Waffensysteme der Truppe nach wie vor nicht einsatzbereit ist. Jetzt belegt der aktuelle Rüstungsbericht, dass die Beschaffung neuer Geräte in der Tendenz immer noch erheblich länger dauert als geplant und außerdem teurer wird als erwartet.
Die beiden Trends sind zwar alles andere als neu. Aber sie stellen, wie die Beamten von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen etwas verklausuliert einräumen, ein wachsendes Problem dar. Der Grund ist: Die Sicherheitslage Deutschlands hat sich verschlechtert; das Thema Heimatverteidigung, das nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion lange Zeit abgehakt schien, ist wieder aktuell.
„Insbesondere die erneut erforderliche Fokussierung auf Landes- und Bündnisverteidigung erweist sich für die Truppe nach der langen Zeit des Sparens und Reduzierens als erhebliche Herausforderung“, erklärt das Ministerium. „Die der Aufgabe geschuldete schnelle Reaktionsfähigkeit erlaubt keine größeren Ausstattungslücken der Verbände und Einheiten. Umso dringender ist es, die existierenden hohlen Strukturen wieder systematisch zu füllen und die Bundeswehr mit stetigen Investitionen aufgabenorientiert auszustatten.“
Der Fortschritt geriert sich als Schnecke
Wie diese Herausforderung besser und schneller bewältigt werden kann als bisher, dazu liefert der Bericht keine Hinweise. Die drei vergangenen Jahre hätten gezeigt, „dass Veränderungen Zeit und Geduld benötigen“. Immerhin kann Ursula von der Leyen, die die Aufräumarbeiten im Beschaffungswesen der Bundeswehr vor vier Jahren auf die Agenda gesetzt hat, einen Teilerfolg verbuchen: Seit dem Stichtag im April 2017 sind die Verzögerungen bei der Beschaffung im Schnitt nicht größer geworden. Die Anschaffung neuer Geräte dauert im Durchschnitt unverändert viereinhalb Jahre länger als bei der ersten parlamentarischen Befassung erwartet wird.
Neben der Personalnot im truppeneigenen Amt für Beschaffung, wo 1500 Stellen nicht besetzt sind, nennt der Bericht vor allem drei Vorhaben, die die Verzögerungsbilanz aus dem Ruder laufen lassen.
Den unrühmlichen Spitzenplatz beansprucht der Eurofighter, dessen Zulauf sich zuletzt wegen fehlender Bauteile und Schwierigkeiten mit der Zulassung des Front Computers noch einmal um 13 Monate verlangsamt hat. Er kommt mittlerweile mehr als zwölf Jahre (149 Monate) später als gedacht. Fast so dramatisch ist die Lage beim Transportflugzeug A400M, das sich um 139 Monate, knapp zwölf Jahre, verspätet und beim Hubschrauber NH 90, der um 134 Monate hinterherhinkt. Akut verlangsamt hat sich auch der Kauf der neuen Fregatte 125 – seit dem jüngsten Bericht im Frühjahr 2017 um 14 Monate. Die Verzögerung summiert sich bei diesem Projekt damit auf 45 Monate.
Neuer Rüstungsstaatssekretär verspricht Demut
Von jetzt an muss Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen bei der weiteren Reform des Beschaffungswesens ohne die bisherige Staatssekretärin Katrin Suder auskommen, die sie vor vier Jahren eigens für den Job von der Unternehmensberatung McKinsey geholt hat. Suder scheidet auf eigenen Wunsch aus. Ihren Posten übernimmt der Dreisternegeneral Benedikt Zimmer, der zuletzt die Abteilung Rüstung geleitet hat. Benedikt Zimmer will den eingeschlagenen Kurs entschlossen fortsetzen und seiner neuen Aufgabe „mit Respekt und Demut“ begegnen.