Die Grünen im Ludwigsburger Kreistag fordern, einen Zweckverband einzurichten, um die Pläne für die Strecke von Marbach nach Heilbronn voranzutreiben. Die Entscheidung soll bald fallen.
Was vor wenigen Jahren noch völlig abwegig klang, könnte nun doch Realität werden: dass zwischen Marbach und Heilbronn wieder Züge pendeln. Die Weichen dafür sind gestellt, nachdem der Heilbronner Kreistag sich jüngst auf eine Streckenvariante festgelegt hat. Über Beilstein, Ilsfeld und Talheim sollen die Bahnen demnach gen Heilbronn rollen. Auf Ludwigsburger Seite orientiert sich die Verbindung ebenfalls am Verlauf der früheren Bottwartalbahn, die auf dem Weg nach Beilstein in Murr, Steinheim, Großbottwar und Oberstenfeld Station gemacht hatte. Die Gesamtstrecke soll jetzt vertiefend untersucht werden. Doch das reicht den Grünen im Ludwigsburger Kreistag noch nicht.
Die Fraktion hat einen Antrag eingereicht, wonach ein Zweckverband mit dem Namen „Stadtbahn Bottwartal“ gegründet werden möge. Mit im Boot sollen dabei neben den beiden betroffenen Landkreisen die Anrainerkommunen sein. Der Partei schwebt vorbei, das Gremium „zeitnah“ zu initiieren. Der Verband solle dann alle Aufgaben übernehmen, die „zur Planung und Realisierung der Reaktivierung der Bottwartalbahn notwendig sind“. Dieser Ansatz habe sich bei anderen Projekten als Entwicklungsmotor bewährt, finden die Grünen und verweisen unter anderem auf die die Schönbuchbahn oder die geplante Stadtbahn in Ludwigsburg, die im Endausbau bis Schwieberdingen und Remseck unterwegs sein soll. „Der Zweckverband ist bekanntermaßen ein allseits bewährtes Steuerungsinstrument, mit dem man die umfangreichen und komplexen Planungs- und Umsetzungsprozesse für ein so großes Infrastrukturprojekt wie die Bottwartalbahn effektiv, konzentriert und erfolgreich gestalten kann“, wird der Asperger Grünen-Kommunalpolitiker Jürgen Walter in einer Pressemitteilung der Partei zitiert.
Landratsamt: Zweckverband ist grundsätzlich als Organisationsform geeignet
Das Ludwigsburger Landratsamt streicht hervor, dass es an den zuständigen Gremien der involvierten Landkreise und Kommunen liege, in welcher Organisationsform die Realisierung des Projekts forciert werden soll. Und der Antrag der Grünen werde in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik des Kreistags behandelt. Grundsätzlich stelle aber „ein Zweckverband eine geeignete Organisationsform für ein Bahnprojekt dar“, konstatiert Pressesprecher Anderas Fritz. „Der Landkreis Ludwigsburg hat sowohl bei der Strohgäubahn als auch bei der Stadtbahn Ludwigsburg gemeinsam mit den beteiligten Kommunen Zweckverbände gegründet“, fügt er hinzu.
Fritz stellt außerdem klar, dass bei einem Vorhaben „dieser Größe und dieser Bedeutung eine umfängliche und frühzeitige Bürgerbeteiligung selbstverständlich“ sei. Ein Punkt, den die Grünen in ihrem Antrag ebenfalls gefordert haben. Momentan stimme man sich allerdings noch mit den Kollegen in Heilbronn ab im Hinblick auf „die Vorbereitungen für die Durchführung der Standardisierten Bewertung“, über die nach festen Kriterien ermittelt wird, ob die Bahn volkswirtschaftlich tatsächlich einen Nutzen hat.
Falls ja, kann auf dieser Basis ein Förderantrag eingereicht werden. Mit den Planungsschritten, die man für die Standardisierte Bewertung benötige, würden dann auch die für eine Bürgerbeteiligung erforderlichen Grundlagen vorliegen, erklärt Fritz. „Vor dem Jahr 2025 wird dies aber nicht der Fall sein“, betont er.