Die Sanierung der Gorch Fock entwickelt sich zur unendlichen Geschichte. Während interne Berichte belegen, wie Ministerin von der Leyen getäuscht wurde, weitet die Staatsanwaltschaft ihre Ermittlungen aus. Der neue Verdacht: Betrug zulasten der Marine.
Berlin - In Gottes Hand ist man offenbar nicht mehr nur vor Gericht und auf hoher See, sondern auch im Dock. Jedenfalls spricht viel dafür, dass das alte Sprichwort im Verteidigungsministerium aktuell in einer erweiterten Version in Gebrauch ist. Der Grund ist einmal mehr das Segelschulschiff Gorch Fock, dessen Sanierung jetzt um ein weiteres unrühmliches Kapitel erweitert wurde. Die Staatsanwaltschaft Osnabrück, die seit langem wegen des Verdachts der Untreue gegen zwei Ex-Vorstände der mit der Sanierung beauftragten Elsflether Werft und wegen Korruptionsverdacht Ermittlungen aufgenommen hat, weitet ihre Untersuchungen aus. Der Anlass: Verdacht auf Betrug zulasten der Marine durch überteuerte Rechnungen von Subunternehmern.
Die Frage, ob das Auswirkungen auf die laufende Sanierung hat, will das Verteidigungsministerium aktuell lieber nicht beantworten. Man verweist auf ältere Aussagen, wonach das Ausdocken des Schiffes als Zwischenziel mit der neuen, von den Vorwürfen unbelasteten Führung des Unternehmens erreichbar sei, und dass das Ministerium „derzeit keine Hinweise“ habe, „die diese Einschätzung ändern könnten“.
Ursula von der Leyen muss sich im Ausschuss grillen lassen
Aber unschön ist die Entwicklung in jedem Fall für Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU), die erst vor kurzem den Zahlungsstopp für die Sanierung aufgehoben hat. Immerhin hat ein interner Bericht des Ministeriums, dessentwegen von der Leyen zuletzt im Verteidigungsausschuss gegrillt wurde, offengelegt, dass von der Leyen im Zuge der Gorch Fock-Sanierung zweimal geschönte – die Opposition nennt sie „frisierte“ – Berichte vorgelegt wurden. Da wurden Bedenken aus Fachabteilungen weggelassen, kritische Informationen monopolisiert und unterdrückt und Kosten für einen alternativen Schiffsneubau dramatisiert.
Hinzu kommt der Bericht einer Task Force, die die Fähigkeit der Elsflether Werft, die Sanierung erfolgreich zu Ende zu bringen, wegen der geringen Arbeitsfortschritte nicht so optimistisch einschätzt, wie es in der offiziellen Darstellung des Verteidigungsministeriums klingt. Der Bundesrechnungshof hat erst vorige Woche erneut eine Bestandsaufnahme der bisherigen Arbeiten durch einen unabhängigen Gutachter empfohlen.
„Verstehe nicht, wieso die Ministerin ihren Staatssekretär nicht entlässt“
Die Sorge, dass erneut Sand ins Sanierungsgetriebe geraten könnte, ist überall spürbar. „Die staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen haben hoffentlich keine Auswirkungen auf den Sanierungsplan“, sagt Siemtje Möller, SPD-Verteidigungspolitikerin, und spricht sich selber Mut zu. „Weil die neue Werftleitung voll kooperiert und laut eigenen Angaben im Zeitplan ist, hoffe ich, dass wir eine gute Lösung für die Gorch Fock bekommen.“ Bei der Opposition klingt das freilich anders. „Auf das Verteidigungsministerium wirft dieser Vorgang erneut kein gutes Licht“, erklärt der grüne Haushaltspolitiker Tobias Lindner. Noch am Mittwoch habe von der Leyen im Ausschuss erklärt, dass durch die Werft nun Transparenz über die Instandhaltung gewähre. Auch eine Preisprüfung des Ministeriums habe keine Auffälligkeiten ergeben. „Wieso dann dennoch die Sanierung der Gorch Fock offenbar ein Selbstbedienungsladen zu Lasten der Steuerzahler werden konnte, bleibt das Geheimnis von Ursula von der Leyen“, kritisiert Lindner.
Die Liberale Marie-Agnes Strack-Zimmermann sieht das ähnlich. „Dass die Staatsanwaltschaft weiter ermittelt, ist gut. Die Gorch Fock ist ein Paradebeispiel für Verantwortungslosigkeit, die keine Rücksicht auf die Verwendung von Steuergeldern nimmt“, kritisiert die FDP-Politikerin. „Weil Teile der Marine und des Ministeriums das Schiff unbedingt wollen, hat Staatssekretär Benedikt Zimmer der Ministerin händisch veränderte Unterlagen vorgelegt. Ich verstehe nicht warum Frau von der Leyen ihn nicht entlässt.“