Ursula von der Leyen ist nicht als Spitzenkandidatin bei der Europawahl angetreten. Kann sie trotzdem Präsidentin der EU-Kommission werden? Im Netz wird diskutiert – mit Ärger, aber auch mit Humor.
Stuttgart - Einen Tag nachdem bekannt wurde, dass der Europäische Rat Ursula von der Leyen als künftige EU-Kommissionspräsidentin vorgeschlagen hat, läuft die Diskussion darüber auch im Netz auf Hochtouren. Viele Nutzer machen auf dem Kurznachrichtendienst Twitter ihrem Ärger Luft.
Anders als der CSU-Mann Manfred Weber und der sozialdemokratische Niederländer Frans Timmermans ist Ursula von der Leyen gar nicht als Spitzenkandidatin bei der Europawahl angetreten. Viele Menschen seien aber mit der Erwartung wählen gegangen, dass am Ende auch einer der beiden designierten Spitzenkandidaten die Kommission anführen wird, kritisieren viele Nutzer.
Was hat das mit Demokratie zu tun, wenn man Weber wählt und von der Leyen bekommt????
— M Moerstedt (@mastermind2510) 2. Juli 2019
Unter den Politikern kommt besonders viel Kritik von der SPD und den Grünen.
Gegenstimmen betonen jedoch: Das sogenannte Spitzenkandidatprinzip war auf rechtlicher Ebene schlicht nicht gut genug unterfüttert, um die tiefen Gräben in der EU zu überbrücken. Martin Schulz und Jean-Claude Juncker hatten das Prinzip nach der letzten Europawahl 2014 durchgesetzt. Eine sichere rechtliche Grundlage dafür, dass am Ende danach gehandelt wird, gab es nicht.
Bei den Verhandlungen um die EU-Spitzenposten, die nun laufen, müssen verschiedene Parteien und Nationen berücksichtigt werden. Zudem spielte eine Rolle, bei welchem Kandidat auch die mitteleuropäischen Visegrad-Staaten mitspielen würden. Einen Kompromiss zu finden, war extrem schwierig. Manche Nutzer loben dementsprechend, dass sich der Europäische Rat überhaupt einigen konnte:
Manche freuen sich auch, dass Deutschland zum ersten Mal seit über 60 Jahren den mächtigen Posten in Brüssel mit einem Kandidaten besetzen könnte:
Und am Ende bleibt einigen Twittern-Nutzern – trotz allen Ärgers – auch noch ihr Humor:
Darüber, ob von der Leyen wirklich EU-Kommissionspräsidentin wird, muss nun erst noch das Europaparlament abstimmen.