Noch ehe Nancy Pelosi, Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, in Taipeh eintraf, ließ Chinas Volksbefreiungsarmee mehrere Kampfflugzeuge aufsteigen. In Taiwan selbst reagieren die Menschen weithin gelassen auf die geopolitische Drohkulisse.
Es war der wohl am stärksten antizipierte Flug seit Jahren: Auf den Online-Tracking-Diensten verfolgten am Dienstag Millionen Nutzer die „Spar19“-Boeing der US-Luftwaffe, wie sie sich ihren Weg von Kuala Lumpur nach Taipeh bahnte. Mit an Bord: Nancy Pelosi, dritthöchste Regierungsvertreterin aus Washington. Ihr seit Wochen debattierter Taiwan-Besuch lässt die bilateralen Spannungen zwischen den zwei führenden Weltmächten auf ein bedrohliches Maß ansteigen. Am Mittwoch soll die Demokratin gar auf die taiwanesische Präsidentin Tsai Ing-Wen treffen.
In Peking ließ die Staatsführung keinen Zweifel daran, dass die USA damit eine „rote Linie“ übertreten. Nach der Landung Pelosis am späten Abend (Ortszeit) in Taiwan warf China der Regierung in Washington ein „Spiel mit dem Feuer“ vor. Die US-Aktionen in Taiwan seien „extrem gefährlich“, hieß es in einer Erklärung des chinesischen Außenministeriums. „Wer mit dem Feuer spielt, wird darin umkommen“, erklärte das Ministerium weiter. Auch unabhängige Beobachter werten Pelosis Reise als heikel: Staatschef Xi Jinping wirft der US-Regierung seit Jahren vor, systematisch an der diplomatischen Anerkennung Taiwans zu arbeiten. Er hat also immense Anreize, ein nachhaltiges Machtwort zu sprechen.
Besuch hat ökonomische Folgen
Welche Form dies annehmen wird, lässt sich kaum seriös beantworten – zumal viele Beobachter erwarten, dass sich die Maßnahmen der Volksrepublik über Wochen, möglicherweise Monate erstrecken werden. „Die Reaktion Chinas wird mit ziemlicher Sicherheit auch eine militärische Komponente beinhalten, sogar Raketentests“, kommentiert Taylor Fravel, Leiter am Institut für Sicherheitsstudien des MIT.
Die wirtschaftliche Vergeltung hat bereits begonnen. Am Dienstag hinderte die chinesische Zollbehörde kurzerhand 100 taiwanesische Lebensmittelexporteure daran, Waren in die Volksrepublik einzuführen – angeblich wegen „veralteter Informationen zu Importdokumenten“. Peking setzt immer dann seine ökonomischen Muskeln ein, wenn ein anderer Staat nicht nicht nach der eigenen politischen Pfeife tanzt.
Doch auch die militärische Drohkulisse ist beachtlich. Chinas US-Botschafter Qin Gang, ansonsten eher moderat im Tonfall, warnte, dass die Volksbefreiungsarme einem Besuch Pelosis „nicht tatenlos zuschauen“ werde. Der Zeitpunkt der Reise ist auch aus einem ganz trivialen Grund besonders heikel. Chinas Volksbefreiungsarme befindet sich nämlich gerade gegen Ende ihrer halbjährlichen Übungseinsätze, viele Einheiten sind also noch aktiv im Feld – und könnten derzeit problemlos für zusätzliche Operationen mobilisiert werden. Am Dienstag waren die sozialen Medien bereits gefüllt mit Handyvideos, auf denen zu sehen ist, wie Panzerhaubitzen und weitere Militärausrüstung demonstrativ durch die südöstliche Küstenstadt Xiamen rollen, um sich in Stellung zu bringen. Wenig später flogen bereits mehrere chinesische Kampfflugzeuge ungewöhnlich nah an die inoffizielle Mittellinie heran, die als Puffer zwischen Taiwan und China dient.
Auf Chinas führender Online-Plattform Weibo überbieten sich die Kommentatoren mit immer kühneren Aussagen. Der Blogger Zhan Hao schreibt etwa seinen knapp viereinhalb Millionen Followern: „China braucht eine gute Gelegenheit, um Taiwan zu vereinen. Eine gute Gelegenheit ist, wenn Chinas Volksbefreiungsarmee zum Handeln gezwungen wird – und die Schuld der militärischen Vereinigung ausschließlich den Regierungen der USA und Taiwans angelastet werden kann.“ Seine Schlussfolgerung lautet: Der Besuch Pelosis ist eine „gute Chance“ für China, der Inselstaat wird Xi Jinping also de facto auf dem Präsentierteller serviert.
In Taiwan hingegen verfangen die Drohungen überraschend wenig. Auf der vorgelagerten Insel Kinming, von deren Küste man das chinesische Festland mit bloßem Auge sehen kann, ließen sich die Touristen treiben, die geopolitische Krise könnte gefühlt weiter nicht entfernt sein. Und in Taipeh haben ein halbes Dutzend Politiker auf offener Straße Tüten mit Hühnchen verteilt – weil sie in öffentlichen Wetten die Ankunft Pelosis falsch vorhergesagt haben. Für die rhetorischen Warnungen Chinas zeigt man sich vor allem deshalb taub, weil die kriegspsychologischen Störgeräusche bereits seit Jahrzehnten unweigerlich zum Alltag gehören.
Permanente Drohkulisse
„Die USA sollten sich nicht von einer Diktatur bedrohen lassen“, kommentiert auch Fang Chen-Yu, Professor an der Soochow-Universität in Taipeh. Das potenzielle Risiko, das der Besuch Pelosis darstellt, ist laut dem Politikwissenschaftler „gering“. Denn noch sei Chinas Militär nicht stark genug, den Inselstaat einzunehmen. Und die Drohungen, die Peking regelmäßig gegen Taiwan ausspricht, würden ohnehin anhalten. Dem stimmt auch Jiho Tiun zu. „Das schlimmstmögliche Szenario für Taiwan ist es, wenn China uns angreift – und die Welt ignorant und gleichgültig bleibt. Aus geopolitischer Sicht ist daher jede Art von Publicity für uns gute Publicity“, meint der Stadtrat von Keelung im Norden der Insel. Und Pelosis Taiwan-Besuch sei genau das: gute Publicity.
Doch die Gefahr ist vor allem, dass beide Seiten nur schwer eine gesichtswahrende Lösung finden werden, die Krise ohne weitere Eskalation zu beenden. Das gilt auch für Xi Jinping, der wenige Monate vorm 20. Parteikongress in Peking angesichts des ökonomischen Stillstands im Land seine größte politische Herausforderung meistern muss. Allzu bequem wäre es da, die Nationalismuskarte zu spielen und einen externen Sündenbock auszumachen.