US-Präsident Barack Obama hat während seines Besuchs in Südkorea eine Pause bei den festgefahrenen Nahost-Friedensgesprächen angeregt. Foto: Getty Images AsiaPac

Während seines Besuchs in Südkorea beschäftigt Barack Obama auch die Krise in Nahost. Der US-Präsident sprach sich am Freitag für eine Pause bei den Friedensgesprächen aus.

Während seines Besuchs in Südkorea beschäftigt Barack Obama auch die Krise in Nahost. Der US-Präsident sprach sich am Freitag für eine Pause bei den Friedensgesprächen aus.

Jerusalem/Gaza - US-Präsident Barack Obama hat eine Pause bei den festgefahrenen Nahost-Friedensgesprächen angeregt. „Es kommt der Zeitpunkt, wo eine Pause nötig wird und beide Seiten die Alternativen betrachten müssen“, sagte er am Freitag in der südkoreanischen Hauptstadt Seoul. Zugleich kritisierte er Israel und die Palästinenser: Beide Seiten seien nicht Willens gewesen, harte Entscheidungen für eine Friedenslösung zu treffen.

Er glaube nicht, dass Israelis und Palästinenser sich in den nächsten Wochen oder gar im nächsten halben Jahr zu den „schwierigen Kompromissen“ durchringen würden, sagte der Präsident.

Israel hatte die seit Ende Juli vergangenen Jahres unter Vermittlung von US-Außenminister John Kerry geführten Gespräche schon am Vortag auf unbestimmte Zeit ausgesetzt. Die Palästinenser wollten am Wochenende bei einer Sitzung des PLO-Zentralrates über das weitere Vorgehen beraten. Kerry hatte sich bis zuletzt um eine Verlängerung der Gespräche um etwa ein Jahr bemüht.

Das israelische Sicherheitskabinett hatte am Donnerstag unter Leitung von Regierungschef Benjamin Netanjahu entschieden, vorerst nicht länger mit einer Palästinenserregierung zu verhandeln, „die sich auf die Hamas stützt, die die Zerstörung Israels fordert“. Zuvor hatten sich die als gemäßigt geltende Fatah von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas und ihr radikalislamischer Rivale Hamas auf einen neuen Versuch einer Aussöhnung geeinigt. Dass die Palästinenser diesen Plan bei der Sitzung in Ramallah aufgeben würden, galt als ausgeschlossen. Allerdings war die Überwindung des Bruderzwists in der Vergangenheit schon mehrmals gescheitert.

Obama vermeidet Schuldzuweisungen

Obama vermied es, nur einer Seite bei den Nahost-Gesprächen die Schuld an den fehlenden Ergebnissen zu geben. Dass Abbas Gespräche mit der Hamas aufgenommen habe, sei nur einer in einer Reihe von Entschlüssen, die eine Lösung des Konflikts erschwerten. Kerry hatte während der Gespräche auch immer wieder den israelischen Siedlungsbau angeprangert. Die Gespräche waren auf neun Monate angelegt. Diese Frist läuft kommenden Dienstag ab.

Kerry selbst hatte sich schon zuvor in einem Telefonat mit Abbas enttäuscht über die Aussöhnungsversuche der beiden verfeindeten Palästinenserflügel geäußert. Kerry habe betont, jede Regierung der Region müsse das Existenzrecht Israels anerkennen. Die Hamas, die im Gazastreifen herrscht, tut das nicht. Die USA und europäische Länder stufen sie als Terrororganisation ein.

Abbas betonte jedoch, bei der angestrebten Aussöhnung würden die Prinzipien der PLO gewahrt: Anerkennung Israels, Gewaltverzicht sowie Einhaltung aller bisherigen Vereinbarungen mit Israel. In fünf Wochen solle eine gemeinsame Übergangsregierung aus Experten gebildet und in sechs Monaten allgemeine Wahlen abgehalten werden. Ob die Hamas auf die gemäßigte Linie von Abbas einschwenken würde, war offen. Es wäre eine Kehrtwende in der Strategie der Organisation, die über die Jahre von der Enklave am Mittelmeer aus tausende Raketen auf Israel abgefeuert und zahlreiche Anschläge gegen Israelis verübt hat.