Weil die Gewerbesteuer einbricht, muss Kornwestheim (Kreis Ludwigsburg) einen Nachtragshaushalt verabschieden. Das neue Zahlenwerk gibt wenig Grund zur Hoffnung.
Groß war der Schock als im März in Kornwestheim bekannt wurde, dass die Gewerbesteuer um neun Millionen Euro einbricht. Die Wirtschaftskrise hatte Kornwestheim erreicht. Statt der ursprünglich für 2026 angenommenen 34 Millionen Euro, kann man nur noch mit 25 Millionen Euro rechnen. Das hatte eine Haushaltssperre zur Folge und nun auch einen Nachtragshaushalt. Letzterer wartet mit noch schlechteren Zahlen auf.
Ein Nachtragshaushalt ist deswegen erforderlich, weil die sich die finanzielle Lage der Stadt nach der Verabschiedung des regulären Haushalts erheblich verschlechtert hat. Die Stadt muss also nachweisen, dass sie trotz der schlechteren Einnahmen weiterhin funktionieren kann.
Der Nachtragshaushalt, der noch im Mai in den Gemeinderat eingebracht und im Juni verabschiedet werden soll, weist aber keineswegs bessere Zahlen aus. Im Gegenteil: Statt des Defizit von 35 Millionen Euro, weist der Finanzhaushalt nun ein Defizit von 37 Millionen Euro aus. Dass es nicht noch schlimmer ausfällt, hängt mit diversen Verschiebungen bei Investitionen zusammen.
100 Millionen Euro Rücklagen
Grund für die schlechteren Zahlen ist wieder die Entwicklung im laufenden Jahr bei den Steuereinnahmen. Die aktuellste Steuerschätzung verheißt eher schlechtere Zahlen. Die ist Krise ernst, Kornwestheim steht aber noch nicht vor dem Bankrott. Mit laut Finanzbürgermeisterin Martina Koch-Haßdenteufel Rücklagen von 100 Millionen Euro kann die Stadt noch ausgleichen, was bei steigender Aufgabenlast der Kommunen und gleichzeitig sinkender Einnahmen ein Loch das Budget reißt.
Eigentlich wären die Rücklagen für Investitionen gedacht gewesen. Deshalb und weil die Rücklagen bei gleichbleibender Entwicklung bald aufgebraucht sind, macht sich die Stadt abgesehen von dem aktuellen Engpass ganz grundsätzlich auf den Weg der Konsolidierung. Gemeinderat und Verwaltung arbeiten seit April und noch bis Dezember in Workshops an Wegen die kommunalen Finanzen mittelfristig stabil zu halten.
Kein leichter Prozess, wie Oberbürgermeister Nico Lauxmann selbst zugibt. Aber aus seiner Sicht ist er angesichts der strukturellen Krise in Wirtschaft und Kommunalfinanzen alternativlos.