Im Ringen um einen gemeinsamen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten will die Union am Montag entscheiden, ob sie den SPD-Favoriten Frank-Walter Steinmeier unterstützen wird.
Berlin - Die Union will sich an diesem Montag festlegen, ob sie bei der Wahl des Bundespräsidenten mit einem eigenen Kandidaten antritt oder den von SPD-Chef Sigmar Gabriel favorisierten Außenminister Frank-Walter Steinmeier als gemeinsamen Kandidaten unterstützt. „Diese Entscheidung fällt am Montag auf jeden Fall“, hieß es am Sonntagabend gegenüber dieser Zeitung aus dem Umfeld des CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer. In getrennten Telefonkonferenzen wollen die Parteigremien der Christsozialen wie auch der CDU am Vormittag über das weitere Vorgehen beraten. Anschließend, so hieß es, wollen sich Seehofer und Bundeskanzlerin Angela Merkel als CDU-Vorsitzende telefonisch abstimmen und eine gemeinsame Erklärung der Unionsparteien abgeben.
Ohne konkretes Ergebnis war zuvor ein Treffen von Merkel, Seehofer und Gabriel am Sonntagnachmittag zu Ende gegangen – die Suche nach einem gemeinsamen Kandidaten wurde dennoch nicht für gescheitert erklärt. Das Treffen war nach überraschend kurzer Zeit beendet: Bereits nach 45 Minuten verließ Gabriel das Kanzleramt ohne jede Erklärung. Kurze Zeit später endete auch die weitere Unterredung zwischen Merkel und Seehofer.
Merkel und Seehofer haben wohl erneut keinen Unionskandidaten präsentiert
Gabriel hielt dabei wie erwartet an Steinmeier als Kandidaten für Schloss Bellevue fest. Merkel und Seehofer hätten Gabriel erneut keinen eigenen Unionskandidaten präsentiert, hieß es weiter. Auch die SPD vermeldete keinen Abbruch der Suche nach einer gemeinsamen Lösung, was die Vermutung nahelegt, dass Steinmeier weiter im Rennen ist und der Union Beratungszeit eingeräumt wird. In CSU-Kreisen wurde dies bestätigt, jedoch mit dem Hinweis versehen, dass die Bayern einen eigenen Unionskandidaten bevorzugen würden. Auch in der Unionsfraktion im Bundestag war zu hören, dass sich die Union als mit Abstand stärkste Gruppe in der Bundesversammlung blamieren würde, wenn in ihren Reihen kein passabler Anwärter auf das höchste Staatsamt zu finden wäre. Die Fraktion von Steinmeier zu überzeugen, dürfte daher schwierig werden.
Über eine mögliche Kandidatur Winfried Kretschmanns wurde nicht gesprochen. Dass der baden-württembergische Ministerpräsident zuletzt ins Spiel gebracht worden war, galt zuletzt eher als taktisches Manöver, um Steinmeier zum Rückzug zu bewegen. In Unionskreisen hieß es, dass die Parteigremien am Montag formal über die dritte Alternative eines schwarz-grünen Kandidaten sprechen würden – diese aber wegen der jüngsten Parteitagsbeschlüsse der Grünen zur Vermögensteuer noch unwahrscheinlicher geworden sei. Die CSU, die eben erst auf ihrem Parteitag einen harten Wahlkampf gegen Rot-Rot-Grün beschlossen hat, sieht diese Variante ohnehin mehr als skeptisch: „Wir können doch nicht quasi als erste Amtshandlung nach diesem Abgrenzungsbeschluss einen Grünen zum Bundespräsidenten wählen“, hieß es dort.