Die Liberalen sortieren sich nach dem Ausscheiden aus dem Landtag neu. Im September könnte eine neue Landesspitze gewählt werden. Zunächst sollen die Mitglieder befragt werden.
Landeschef Hans-Ulrich Rülke will die Neuaufstellung der Liberalen mit Hilfe einer Mitgliederbefragung organisieren. „Nach dem Bundesparteitag werden wir jedem, der den Landesvorsitz übernehmen möchte, die Gelegenheit geben, sich bei einer Mitgliederbefragung zu bewerben“, sagte er unserer Zeitung. Die Entscheidung treffe die Parteibasis. Er werde keine Empfehlungen abgeben, so Rülke.
Nachdem die FDP an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert war, hatte der 64-Jährige am Wahlabend verkündet, dass er zurücktreten werde. Er war vom Landesvorstand aber gebeten worden, im Amt zu bleiben und die Neuaufstellung zu begleiten. Bei einem Parteitag zeitnah nach der Sommerpause werden die Liberalen einen neuen Landesvorsitzenden wählen, kündigte er nun an. „Vermutlich in der zweiten Septemberhälfte.“
Rülke: An Bundesspitze braucht es glaubwürdigen Bruch mit der Ampel
Auf Bundesebene entscheiden die Liberalen im Mai über eine neue Spitze. Bundes-Vize Wolfgang Kubicki hat sich neben dem nordrhein-westfälischen FDP-Chef Henning Höne ins Rennen geworfen. Rülke sagte, es gehe nicht um Personen. Entscheidend sei, verloren gegangenes Vertrauen zurück zu gewinnen. Dazu brauche es einen glaubwürdigen Bruch mit der Ampel sowie einen klaren Schnitt mit einem Neuanfang. Auch eine Namensänderung der Partei dürfe kein Tabu sein. Er empfehle den Delegierten aus Baden-Württemberg, die Person zu unterstützen, die diesem Anspruch gerecht werde.