Nach dem Rücktritt von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht wird der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius (beide SPD) ihr Nachfolger.
Der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius (SPD) wird neuer Bundesverteidigungsminister. Olaf Scholz (SPD) hat die Ernennung von Pistorius bestätigt. Scholz werde den 62-jährigen Pistorius als neuen Verteidigungsminister in das Bundeskabinett berufen, teilte Kanzler-Sprecher Steffen Hebestreit am Dienstag mit. Er werde am Donnerstag seine Ernennungsurkunde vom Bundespräsidenten erhalten und im Deutschen Bundestag seinen Amtseid leisten.
„Ich freue mich sehr, mit Boris Pistorius einen herausragenden Politiker unseres Landes für das Amt des Verteidigungsministers gewonnen zu haben“, sagte Scholz laut der Mitteilung. „Pistorius ist ein äußerst erfahrener Politiker, der verwaltungserprobt ist, sich seit Jahren mit Sicherheitspolitik beschäftigt.“ Er sei „mit seiner Kompetenz, seiner Durchsetzungsfähigkeit und seinem großen Herz genau die richtige Person“, um die Bundeswehr „durch diese Zeitenwende zu führen“.
Lambrecht hatte angesichts anhaltender Kritik nach nur 13 Monaten als Verteidigungsministerin am Montag ihren Rücktritt erklärt. Wie Lambrecht ist Pistorius Jurist. Pistorius absolvierte eine Lehre zum Groß- und Außenhandelskaufmann. Von 1980 bis 1981 absolvierte er seinen Wehrdienst, anschließend studierte er Rechtswissenschaften in Osnabrück und Münster. Pistorius ist bereits seit 2013 Innenminister in Niedersachsen, vor wenigen Monaten begann seine dritte Amtszeit. Zuvor war er von 2006 bis 2013 Oberbürgermeister in Osnabrück. Pistorius ist verwitwet und hat zwei Töchter.
Pistorius gilt als erfahrener Polit-Manager
Der niedersächsische Innenminister gilt als erfahrener Polit-Manager. Im Kreis der Innenminister von Bund und Ländern hat sich Pistorius in den vergangenen Jahren einen Ruf als kenntnisreicher Fachpolitiker erworben. Auch wenn er stets in Niedersachsen blieb, war er auch an der innenpolitischen Positionierung der Bundes-SPD in Wahlkämpfen und an Koalitionsverhandlungen beteiligt.
Mit einem Mann als Nachfolger für Lambrecht wird die von Scholz eigentliche angestrebte Parität im Bundeskabinett aus dem Gleichgewicht gebracht. Bisher hatten acht Männer und acht Frauen Ministerposten inne, nun würde sich ohne weitere Veränderung das Verhältnis auf neun Männer und sieben Frauen verschieben.