Die Bundeskanzlerin verweigert die Vertrauensfrage. Sie vermeidet damit den Nachweis, dass die Koalition hinter ihr steht, kritisiert Thomas Maron.
Berlin - Kanzlerin Angela Merkel will nicht im Bundestag die Vertrauensfrage stellen. Sie scheut das Risiko. Das ist ein Fehler. Denn ihre eigene Fraktion hat ihr mit der Abwahl ihres Vertrauten Volker Kauderdas Misstrauen ausgesprochen, hat sie auflaufen lassen, ja, gedemütigt. So ist nicht einmal die SPD in den wildesten Agenda-Zeiten mit Ex-Kanzler Gerhard Schröder umgesprungen. Apropos SPD: Auch in Reihen der Genossen sitzen Zweifler, keimt der Protest. Nicht einmal Fraktionschefin Andrea Nahles kann sich sicher sein, dass ihr die Abgeordneten noch folgen. Woher also nimmt die Kanzlerin die Gewissheit, dass es einfach so weiter gehen kann? Statt klare Verhältnisse zu schaffen riskiert Merkel, dass die Koalition im Streit über eine banale Sachfrage zerbricht.
Kein Signal der Kampfbereitschaft
Die große Koalition wird so zum großen Trauerspiel. Eine überstandene Vertrauensfrage böte Merkel deshalb zumindest die Chance, ein Signal der Kampfbereitschaft zu senden. Ein solches Votum würde dokumentieren, dass ihre Koalition noch in der Lage ist, gemeinsam in eine Richtung zu marschieren. Denn wäre sie es nicht, müsste es umgehend Neuwahlen geben. So aber setzt sich Merkel dem Verdacht der Konkursverschleppung aus. Denn wer kann schon mit Gewissheit sagen, dass Merkel noch auf Dauer politisch mit einer eigenen Mehrheit zahlungsfähig ist?