Macit Karaahmetoğlu räumt jedoch ein, dass seine Partei in Sachen Kommunikation kein allzu gutes Bild abgibt. Den Erfolg der AfD will er nicht als Ergebnis von Protestwahlverhalten interpretiert wissen.
Macit Karaahmetoğlu stellt sich nach den Wahlen in Sachsen und Thüringen am vergangenen Wochenende demonstrativ hinter Kanzler Olaf Scholz. Scholz sei der richtige Mann im richtigen Amt, betont der Ludwigsburger SPD-Bundestagsabgeordnete.
Die mutige, aber notwendige Transformation des Landes, die der Kanzler betreibe, habe einen Preis. „Umstellung von Wirtschaft und Energieversorgung tut weh – das ist so. Ich bin aber sicher, dass wir die Notwendigkeit dieser Schritte als auch die vorhandenen Erfolge noch vor der Bundestagswahl wieder deutlich mehr Menschen vermitteln werden können.“
Darüber hinaus sei er sich sicher, dass – ähnlich wie die Arbeitsmarktreformen von Rot-Grün – auch die heutigen Weichenstellungen der Bundesregierung in einem historischen Rückblick als entscheidende, essenzielle Erfolge für die Zukunftsfähigkeit Deutschlands honoriert würden.
Mit Blick auf die Regierungskoalition räumt der Ludwigsburger indes ein, dass das kommunikative Bild, das sie abgebe, verbesserungsfähig sei. Die Ergebnisse der Wahlen hätten ihn nicht überrascht, so Karaahmetoğlu im Gespräch mit unserer Zeitung. Aber: „Es schmerzt und schockiert.“
Für die SPD seien die Wahlen – gemessen an vorigen Umfragen – noch glimpflich verlaufen. Allerdings könne dies nicht der Anspruch sein, auch nicht auf dem schwierigen Terrain der beiden Bundesländer, räumt er ein und setzt auf ein besseres Abschneiden in wenigen Wochen in Brandenburg. „Ich glaube, dort wird sich zeigen, dass die SPD noch deutlich mehr Rückhalt in der Bevölkerung hat, als es die Zahlen vom Sonntag vermuten lassen.“
Kein gut gemeinter Warnschuss
Was den Erfolg der AfD angehe, sei er es leid, sie als das Ergebnis von Protestwahlverhalten zu interpretieren, betont der Abgeordnete. „Wenn eine in beiden Ländern als gesichert rechtsextreme Partei fast ein Drittel aller Stimmen erhält, ist das kein gut gemeinter Warnschuss der Wähler und Wählerinnen, sondern eine bewusst in Kauf genommene Schädigung unserer demokratischen und freiheitlichen Werte.“
So falsch und gefährlich es sei, eine rechtsextreme Partei zu wählen, müsse man trotzdem festhalten, dass sich immer mehr Menschen in Deutschland von ihr ein Gefühl von Sicherheit in unsicheren Zeiten versprechen. „Die aktuell im Bund regierenden Parteien schaffen es nicht, dieser Teilgruppe unserer Bevölkerung den Eindruck zu vermitteln, dass sie Lösungen für die Probleme dieser Zeit bereithalten“, so Karaahmetoğlu selbstkritisch.