Bei einer Demonstration von Rechtsextremisten in der US-Kleinstadt Charlottesville starb eine Frau. Foto: Vice News Tonight

Die USA ist ins Visier von UN-Menschenrechtler geraten. Wegen den Ausschreitungen in Charlottesville rief der UN-Menschenrechtsausschuss für die Beseitigung rassistischer Diskriminierung (CERD) die US-Regierung zu konkreten Maßnahmen auf.

Genf - Nach dem Irak und Burundi geraten nun die USA ins Visier der UN-Menschenrechtler. Der UN-Menschenrechtsausschuss für die Beseitigung rassistischer Diskriminierung (CERD) legte wegen der Demonstrationen weißer Rassisten in den USA formell Beschwerde gegen die US-Regierung ein, wie er am Mittwoch mitteilte. Der Ausschuss überwacht die Einhaltung der von den USA 1994 unterzeichneten Anti-Rassismus-Konvention. Er tagt zur Zeit in Genf. In dem Ausschuss sitzen unabhängige Menschenrechtsexperten.

Eine solche Beschwerde verpflichtet die betreffende Regierung zum Handeln, wie das UN-Menschenrechtsbüro in Genf erläuterte. Sie müsse Maßnahmen ergreifen, um Verletzungen der Konvention zu verhindern oder schon begangene Verletzungen einzudämmen. Solche Beschwerden werden selten erhoben, zuletzt im November und im August 2016 gegen den afrikanischen Staat Burundi, davor 2014 gegen den Irak.

Die US-Regierung soll konkrete Maßnahmen ergreifen

„Wir sind alarmiert wegen der rassistischen Demonstrationen mit rassistischen Slogans und Grußgesten von weißen Nationalisten, Neonazis, und dem Ku Klux Klan, die weiße Vorherschaft propagieren und Rassendiskriminierung und Hass schüren“, sagte die Ausschussvorsitzende, Anastasia Crickley. Der Ausschuss rief die US-Regierung auf, konkrete Maßnahmen zu ergreifen, um sich mit den Ursachen der Ausweitung solcher Kundgebungen zu befassen.