Nach mehr als 300 Verhandlungstagen ist ein Koblenz ein Prozess gegen 17 mutmaßliche Neonazis eingestellt worden. Foto: Thomas Frey

Das Landgericht Koblenz hat am Dienstag bekannt gegeben, dass einer der umfangreichsten Neonazi-Prozesse eingestellt wird. Der Grund: die überlange Verfahrensdauer von mehr als 300 Verhandlungstagen.

Koblenz - Das Landgericht Koblenz hat einen der umfangreichsten Neonazi-Prozesse in Deutschland nach mehr als 300 Verhandlungstagen eingestellt. Das Gericht begründete diesen Beschluss am Dienstag mit dem „Verfahrenshindernis der überlangen Verfahrensdauer“ von fast fünf Jahren.

Schon vor etwa einem Monat hatte es die Hauptverhandlung vorläufig ausgesetzt, weil der Vorsitzende Richter Hans-Georg Göttgen mit Erreichen der Altersgrenze Ende Juni zwingend aus dem Dienst scheide und ein Prozessende bis dahin auszuschließen sei. Laut Landgericht ist der neue Beschluss der Einstellung noch nicht rechtskräftig. Über eine Beschwerde würde das Oberlandesgericht Koblenz entscheiden.

Der Prozess zu Straftaten aus dem Umkreis der mutmaßlich rechtsextremen Organisation Aktionsbüro Mittelrhein hatte im Sommer 2012 gegen ursprünglich 26 begonnen, zuletzt waren es noch 17 Angeklagte. Die fast 1000-seitige Anklage lautete auf Bildung einer kriminellen Vereinigung, Körperverletzung und Sachbeschädigung.

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