Kurz vor der Wahl am Sonntag wird der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer in einer Mail bedroht und antisemitisch beschimpft. Jetzt ermittelt die Polizei.
Nach dem Eingang einer Hassmail mit einer Morddrohung gegen den Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer hat die Tübinger Staatsanwaltschaft die Ermittlungen aufgenommen. Die zuständige Polizeidienststelle sei eingeschaltet. Zu den Erfolgsaussichten, den Absender zu ermitteln, könne man noch keine Angaben machen, erklärte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft, Nicolaus Wegele.
Palmer hatte die Hassmail am Donnerstagabend auf seiner Facebook-Seite veröffentlicht. Sie sei kurz zuvor in seinem dienstlichen Email-Postfach eingegangen. „Was treibt diese Leute um?“, schrieb Palmer dazu.
Für Palmer sind Hassmails ein Dauerproblem
Die Öffentlichkeit müsse von solchen Dingen wissen, sagte Palmer gegenüber unserer Zeitung. In der Mail wird er als „ekelerregender und widerwärtiger Untermensch und Jammerjude“ bezeichnet. Weiter heißt es: „Wir wollen hier in Deutschland und Europa keine Araber, Afrikaner, Türken, Juden und sonstiges menschliches Gewürm.“ Wenn er von seiner OB-Kandidatur nicht abrücke, werde er getötet.
Palmer sagte, er habe in den vergangenen drei Jahren schon mehrere 100 Drohmails bei der Polizei angezeigt. „Es geht um Einschüchterung. Manchmal sind es Ehrverletzungen, manchmal Bedrohungen gegen die Familie.“ Doch die Erfolgsquote der Ermittlungen sei „sehr gering“. Auch im vorliegenden Fall werde sich der Absender „ziemlich sicher nicht“ herausfinden lassen, sagte Palmer. Es könne ein Nazi sein oder die Antifa, die sich verstelle. „So lange man den Täter nicht kennt, kann man nur spekulieren.“
Die Absenderadresse zeugt von Pietätlosigkeit
Das Schreiben stammt von einem offensichtlichen Fakeaccount, der beim Schweizer Unternehmen Proton unter dem Namen des vor kurzem gestorbenen Grünen-Politikers Hans-Christian.Stroebele angelegt wurde. Proton legt viel Wert auf den Schutz der Daten seiner Nutzer und kooperierte in der Vergangenheit nur bedingt mit europäischen Ermittlungsbehörden.
Sofie Geisel, SPD-Kandidatin bei der Tübinger OB-Wahl am kommenden Sonntag, zeigte sich entsetzt. „Der offene Antisemitismus und die verrohte Sprache sind schockierend.“ Palmer forderte, der Staat müsse Politiker und andere besser vor solchen Hassmails schützen. „Das ist eine Frage an den Staat, und der Staat tut bisher zu wenig.“