Es ist schade, dass es mit dem Vergleich zwischen Daimler und Nokia nun nicht zu einer grundsätzlichen Klärung des Patentstreits vor dem EuGH kommt, meint Brüssel-Korrespondent Markus Grabitz.
Stuttgart - Es war ein packendes Duell: Der finnische Mobilfunkkonzern Nokia fordert den deutschen Autobauer Daimler heraus. Nokia geht bei dem Versuch in die Vollen, mit in die Jahre gekommenen Patenten auf Mobilfunktechnik noch einmal richtig Kasse zu machen. Das Unternehmen überzieht Daimler mit Klagen, damit kalkulierend, dass bei einer Niederlage des Autobauers die Bänder in Stuttgart und anderswo stehen blieben. Es geht um die Frage: Wie viel lässt sich bei den Lizenzgebühren auf Patente herausschinden, die für die Mobilfunktechnik grundlegend sind und wegen der EU-Sicherheitsstandards in jedem Neuwagen seit 2018 gebraucht werden?