Ein jahrelanger Planungs- und Abstimmungsprozess nähert sich seinem Ende. Eine wichtige Rolle spielt dabei eine große Umweltmaßnahme entlang der Würm.
Der Prozess eines Bebauungsplanverfahrens folgt einem strengen gesetzlichen Ablauf. Die beiden Döffinger Baugebiete Mittenbühl-Nord und Malmsheimer Weg haben jetzt mit der Abwägung öffentlicher und behördlicher Stellungnahmen eine der letzten Hürden genommen.
Beide Projekte haben einen langen Abstimmungsprozess hinter sich. Um dringend benötigten Wohnraum zu schaffen, hatte Grafenau bereits im Jahr 2019 erste Weichen für insgesamt vier Neubaugebiete gestellt. Die Gemeinde hatte beschlossen, die Flächen im sogenannten „vereinfachten, beschleunigten Verfahren“ (nach Paragraf 13b im Baugesetzbuch) zu entwickeln. Dann machte allerdings ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts im Juli 2023 hier so wie deutschlandweit auch bei vielen anderen Projekten die Wiederholung verschiedener Verfahrensschritte notwendig – darunter eine Umweltprüfung.
Im Falle des Gebiets Mittenbühl-Nord im Bereich des Döffinger Waldfriedhofs war wegen offener Punkte – darunter Artenschutz (vor Ort wurden Zauneidechsen entdeckt) und Ökobilanz – sogar eine dritte Beteiligungsrunde nötig. Bei beiden Bebauungsplänen ist der Abwägungsprozess nun abgeschlossen, und der Gemeinderat votierte in beiden Fällen nahezu geschlossen dafür, den Weg für den nächsten Verfahrensschritt freizumachen: den Satzungsbeschluss. Diese Entscheidung wird voraussichtlich bei der nächsten Gemeinderatssitzung am 13. Dezember auf der Tagesordnung stehen.
Zauneidechsenfund macht weitere Abstimmungen nötig
In seinen Ausführungen zu den beiden Bebauungsplanverfahren übte Bürgermeister Martin Thüringer nicht zum ersten Mal Kritik an den aus seiner Sicht willkürlichen Umweltauflagen, die Verwaltung und Gemeinderat die Arbeit unnötig schwer machen würden. „Es verärgert mich, wie jetzt kurzfristig noch beim Malmsheimer Weg eine Flachland-Mähwiese aufgetaucht ist“, nannte er ein Beispiel, wie ökologische Themen „kurz vor Schluss“ noch die Planungen durcheinander bringen würden.
Tatsächlich bringen die beiden Baugebiete erhebliche Auswirkungen für Tier- und Pflanzenwelt mit sich. Bemessen wird dies in sogenannten Ökopunkten. Im Falle von Mittenbühl-Nord summieren sich die Eingriffe in die Natur auf ein Minus von mehr als 93 000 Ökopunkten, beim Malmsheimer beläuft sich das Defizit sogar auf rund 172 000 Ökopunkte. Dafür muss die Gemeinde einen Ausgleich schaffen. Dies geschieht unter anderem durch das Anlegen neuer Hecken, Steinriegel und Blühflächen an anderer Stelle. Die überwiegende Masse an Ökopunkten liefert allerdings eine Baumaßnahme, die seit einigen Wochen für neugierige Blicke rund um die Wiesengrundhalle und Stegmühle sorgt. Dort finden gerade enorme Erdbewegungen statt. Hintergrund ist die großflächige Renaturierung der Würm an dieser Stelle, die künftig Grafenaus „Grüne Mitte“ bilden soll. Mit der naturnahen Neugestaltung des Gewässers will die Gemeinde dieses Gelände nach eigenen Angaben durch „Erlebbarkeit und eine ökologische Aufwertung besonders attraktiv machen“.
„Die Würm muss aber für ganz schön viel herhalten“, bemerkte die Grünen-Rätin Rita Graf in der Sitzung am Gemeinderatssitzung am Mittwochabend, dass ja bereits die neue Feuerwehrzentrale und der Bauhofneubau mit der Renaturierung ausgeglichen würden. „Die Maßnahme ist einfach sehr großflächig und bringt deshalb sehr viele Ökopunkte“, erklärte Bauamtsleiter Markus Buck. Rita Graf überzeugte das offenbar nicht – sie stimmte als einziges Ratsmitglied bei beiden Baugebieten gegen den Beschlussvorschlag der Verwaltung.