Jeder Tag zählt – gut, dass der Staat ungewöhnlich schnell der Wirtschaft hilft, meint Klaus-Dieter Oehler.
Berlin - Zeit spielt derzeit eine große Rolle. Die Menschen werden ungeduldig, sie wollen, dass diese Krise endlich vorbei ist. Sie wollen, dass die Geschäfte und Restaurants wieder offen sind, sie wollen ihre Liebsten wieder in den Arm nehmen können, sich mit Freunden treffen und und und. Noch aber kann niemand seriös sagen, wann die massiven Beschränkungen unseres Lebens vorbei sein werden, wann das Coronavirus besiegt oder zumindest im Griff sein wird. Zu der Angst um die Gesundheit gesellt sich zunehmend die Angst um die Wirtschaft. Auch hier gibt es keine seriösen Vorhersagen. Nur dass es schlimm wird, ist gewiss.
Dessen sind sich die Regierenden in Bund und Ländern durchaus bewusst. Es ist gerade einmal drei Wochen her, dass der Bundesfinanzminister Olaf Scholz und sein Kollege aus dem Wirtschaftsministerium, Peter Altmaier, die „Bazooka“ ankündigten, mit der sie erreichen wollen, dass niemand wegen der Coronakrise seine Existenz verliert. Drei Wochen, das ist nicht viel Zeit für ein solches Mammutprogramm. Seither ist viel geschehen.
Eine Leistung, auf die man auch stolz sein darf
Man muss sich einmal deutlich machen, was es zum Beispiel für die Förderbank KfW und auch die Landesförderbanken bedeutet, von jetzt auf gleich zig- oder gar hunderttausende von Anträgen zu bearbeiten, zu prüfen und das benötigte Geld auszuzahlen. Die KfW, die sich darauf eingestellt hat, mindestens 50 Milliarden Euro an Krediten an kleine, mittlere und große Unternehmen zu vergeben, musste dafür ihre Computersysteme einrichten. So etwas dauert normalerweise gut vier Wochen, die Frankfurter haben es in der Hälfte der Zeit geschafft, sodass von Montag an das erste Geld aus dieser Quelle fließen kann. Im besten Fall können Unternehmen innerhalb eines Tages auf ihr Geld hoffen – das ist eine Leistung, auf die man auch mal stolz sein darf.
Hinzu kommen die Milliarden, die an Zuschüssen als Soforthilfe über die Länder ausgezahlt werden, damit Selbstständigen, Freiberuflern und anderen Kleinunternehmern nicht die Puste ausgeht, wie Olaf Scholz sagt. Und weil er weiß, wie ungeduldig die Bevölkerung ist, verspricht er gleich das nächste Konjunkturprogramm – dann, wenn die Krise erst einmal vorbei sein wird.
In manchen Fällen muss nachgesteuert werden
Bei aller Größe und aller Schlagkraft, die diese Bazooka entwickelt, wird es auch Fälle geben, in denen sie nicht hilft. Das ist keine Überraschung bei einer Maßnahme, die von einem Tag auf den anderen die gesamt deutsche Wirtschaft stützen soll. Daher will und wird der Bund auch nachbessern, sich die Fälle genauer ansehen, in denen die bisherigen Programme nicht oder nur unzureichend helfen. Es gibt keine Blaupause für die aktuelle wirtschaftliche Situation. Daher sind auch Prognosen noch schwieriger als sonst. Anders als etwa in der Finanzkrise von 2009 sind es nicht nur die Banken, die in Probleme geraten sind und später dann die sogenannte Realwirtschaft infiziert hatten. Jetzt trifft es fast alle Bereiche auf einen Schlag.
Die einen sind überlastet, wie das Gesundheitssystem oder der Lebensmittelhandel, die anderen wissen nicht, wie es weitergehen soll, wie Hotels und Gaststätten und andere Tourismusbetriebe bis hin zu den Fluggesellschaften. Jetzt könnten die Banken sogar Teil der Lösung werden, wenn sie denn, wie der Finanzminister rät, auch mal „fünfe grade“ sein lassen, einen Kreditantrag derzeit also nicht zu streng prüfen.
Erst einmal muss die Krise überwunden werden, die unsere Gesundheit bedroht und danach die, die unseren Wohlstand gefährdet. Dann kann man in Ruhe darüber nachdenken und intensiv diskutieren, was man grundsätzlich anders machen sollte. Aber das hat noch Zeit. Die Probleme müssen eins nach dem anderen gelöst werden.