Die Stimmung in Deutschland ist schlecht. Welche Gründe hat das? Und wer profitiert davon? Ein Kommentar von Armin Käfer.
Die deutsche Nationalhymne beginnt mit einem dreifachen Wunsch. Ganz oben auf dieser Wunschliste steht die Einigkeit. „Danach lasst uns alle streben“, ermahnt uns August Heinrich Hoffmann von Fallersleben, der das „Lied der Deutschen“ 1841 erdichtet hat. Seine Worte finden heute leider wenig Gehör. Wir leben in einem Deutschland, das in vielerlei Hinsicht keineswegs einig ist. Am meisten eint die Deutschen noch ihre Unzufriedenheit. Sie ist die vorherrschende Stimmung unserer Zeit. Deutschland erscheint wie eine Republik der Unzufriedenen.
Die Unzufriedenheit spiegelt sich in sämtlichen Umfragen dieser Tage. 87 Prozent der Bundesbürger sind zum Beispiel mit dem Kanzler Friedrich Merz und seiner Regierung unzufrieden. Die vielen, die sich deren vorzeitiges Scheitern herbeiwünschen, sind laut aktuellem „Deutschlandtrend“ die größte Gruppe im Land: 49 Prozent. Merz und Co liefern Anlässe genug für diesen Unmut. Dessen Massivität erklärt sich damit aber nicht allein. Die Bundesregierung ist zu einer Projektionsfläche der kollektiven Unzufriedenheit geworden.
Viele Gründe – für die meisten können Merz und Co nichts
Es gibt verständliche Gründe für Unzufriedenheit. Die meisten sind weitaus gewichtiger als hohe Spritpreise oder die missratene Rettung eines Wals in der Ostsee. Die Weltlage war lange nicht so düster. Europa ist unmittelbar von Kriegen bedroht. Spätestens mit der Pandemie endete eine jahrzehntelange Wohlfühlperiode. Wir haben nun drei Jahre Rezession hinter uns. Und niemand erwartet, dass die Wirtschaft rasch wieder in Schwung kommt. Zehntausende haben ihre Jobs verloren. Mehr noch bangen um ihre berufliche Zukunft.
Dazu kommen vielerlei Verunsicherungen, welche die persönlichen Lebensumstände betreffen sowie die Art, wie wir miteinander umgehen: die Vereinzelung vieler; eine Art von Einsamkeit in der Masse; die verhetzte Kommunikation auf digitalen Kanälen; die grassierende Rechthaberei in allen Milieus; Fremdheitsgefühle, die viele als Folge der Migration erleben; das Wegbröckeln des Sozialstaats wie auch der öffentlichen Infrastruktur; Überforderung durch beschleunigten technischen Wandel; die durch Künstliche Intelligenz potenzierte Ungewissheit, was wirklich und verlässlich oder nur Schein und Betrug ist. Für das Meiste davon können Merz und Co rein gar nichts.
Die Unzufriedenen eint nur die Unzufriedenheit
Die Republik der Unzufriedenen eint leider nur ihre Unzufriedenheit. Bei der Frage, was sie zufriedener stimmen könnte, herrscht großer Dissens: Die einen finden, der Staat vergeude zu viel Geld für Leute, die selbst nichts leisteten. Die anderen fordern, „Reiche“ stärker zu besteuern. Manche ärgern sich über ausufernde Staatsschulden. Viele meinen, es werde zu rücksichtlichtslos gespart, gekürzt, gestrichen, wenn es um Leistungen, an die sie sich gewöhnt hatten.
Die Unzufriedenheit scheint sich zu verselbstständigen. Sie infiziert auch unsere Demokratie. Die genießt nach einer aktuellen Umfrage im Prinzip noch hohes Ansehen. Viele sind aber unzufrieden damit, wie sie ihre Institutionen und Verfahren tatsächlich erleben. Das ist ein Alarmsignal.
Die Unzufriedenheit schadet allen, die sich auf verschiedenen Ebenen der Demokratie engagieren: Parteien, Parlamentariern, Bürgermeistern und Stadträten.
Es profitieren allein jene, die die Demokratie, wie sie im Grundgesetz beschrieben steht, gerne umpflügen würden. Sie verherrlichen jedenfalls Politiker, die wie Putin, Trump und andere demokratische Werte mit Füßen treten. Wenn die Unzufriedenheit ihnen an die Macht verhilft, sind die anderen beiden Werte, die in unserer Nationalhymne besungen werden, akut bedroht: Recht und Freiheit.