Besonders die Themen Asylbewerber, Digitalisierung und Bildung standen beim Bürgergespräch mit Angela Merkel in Nürnberg im Vordergrund. Sie räumte zudem Probleme in der Flüchtlingskrise ein.
Nürnberg - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat erneut Probleme in der Flüchtlingspolitik eingeräumt. Diese sei bislang „nicht so geordnet, wie sie sein könnte“, sagte Merkel am Montag im Gespräch mit Bürgern in Nürnberg. Es fehle beispielsweise eine geordnete Verteilung der Menschen in der EU sowie eine Abmachung mit der Türkei. „Daran arbeiten wir. Das ist alles andere als perfekt.“ Und daraus entstünden Sorgen.
Vor 60 ausgewählten Bürgern bekräftigte die CDU-Vorsitzende zugleich ihre Zuversicht, dass Deutschland die Flüchtlingskrise meistern werde. Zwar seien es „sehr, sehr viele“ Asylbewerber, sagte Merkel. „Aber wir sind 80 Millionen. Wir können und werden diese Integration schaffen.“
Klar müsse aber sein, dass hierzulande gleiches Recht für alle gelte - beispielsweise beim Thema Wohnraum. Schwächere Gruppen dürften nicht gegeneinander ausgespielt werden. Es dürfe etwa nicht passieren, „dass die Rentnerin den Eindruck hat, ich muss nur von außen kommen, und dann komm ich besser weg. Das müssen wir hinbekommen, sonst gibt es böses Blut“.
Außerdem betonte Merkel erneut die Wichtigkeit von Abschiebungen. Etwa 100 000 Asylbewerber vor allem aus den Balkanstaaten, die in diesem Jahr nach Deutschland gekommen seien und keine Bleibeperspektive hätten, müssten konsequent zurückgeführt werden. Dabei werde der Bund den Ländern unter die Arme greifen. „Damit diejenigen, die wirklich unseren Schutz brauchen, ihn auch bekommen.“
Deutschland dürfe sich nicht abhängen lassen
Dafür müsse man den Menschen aber vom ersten Tag an „klar und freundlich“ sagen, welche Regeln in Deutschland gelten, etwa die Gleichberechtigung von Mann und Frau. Die Kanzlerin plädierte für „möglichst viel Begegnung“ mit den Flüchtlingen, um Ängste abzubauen. Ein erfolgreiches Zusammenleben sei zwar mit Anstrengungen verbunden. „Wir können auch was von den anderen lernen.“ Im Übrigen würden wahrscheinlich viele Menschen nach wenigen Jahren in ihre Heimat zurückkehren, sagte Merkel. „Nach der Genfer Flüchtlingskonvention haben wir eine Schutzaufgabe, aber nicht die Aufgabe, jeden lebenslang hierzubehalten.“
Zum Thema Datenverarbeitung und Digitalisierung sagte Merkel, Deutschland dürfe sich dabei nicht von anderen Ländern abhängen lassen. „Wir sind alle mit dem Smartphone unterwegs, doch nichts davon kommt mehr aus Deutschland.“ Unsere Unternehmen müssten aufpassen, dass nicht Google und Co. die gesamte Datenverarbeitung übernehmen. „Davon hängt der ganze Wohlstand Deutschlands ab“, betonte Merkel.