Gleich zu Beginn ihres Treffens auf der Insel Rügen haben Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Staatspräsident François Hollande bekräftigt, dass sie ein gemeinsames Europa bauen wollen.
Gleich zu Beginn ihres Treffens auf der Insel Rügen haben Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Staatspräsident François Hollande bekräftigt, dass sie ein gemeinsames Europa bauen wollen.
Sassnitz - Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und der französische Staatspräsident François Hollande haben sich zu einem gemeinsamen Kurs in Europa bekannt. Zu Beginn eines Treffens auf der Insel Rügen sagte Hollande am Freitag in Sassnitz: „Wir wollen ein gemeinsames Europa bauen.“ Bei ihren Gesprächen werde es auch um schwierige Fragen wie die Ukraine-Krise gehen. Merkel sagte, Hollande habe die Möglichkeit, ihre Heimat kennenzulernen. „Ich glaube, dass wird angesichts vieler Probleme, die wir zu besprechen haben, eine gute Grundlage sein.“
Überschattet wurden die Gespräche von der Gewalt in der Ukraine. Die Teilnahme des russischen Präsidenten Wladimir Putin an einer Militärparade auf der von der Ukraine abtrünnigen Schwarzmeerhalbinsel Krim wurde international als Affront gewertet. Merkel und Hollande dürften auch über die Haltung der Mitgliedsländer der EU zu weiteren Sanktionen gegen Moskau sprechen. Die Kanzlerin will erreichen, dass die am 25. Mai geplante Präsidentschaftswahl in der Ukraine stattfinden kann.
Von Sassnitz aus besichtigten Merkel und Hollande auf einem Schiff die berühmten Kreidefelsen auf Deutschlands größer Insel. Später war in Binz ein Gang über die Seebrücke sowie ein Abendessen geplant. Am Samstag wollten beide ihren Meinungsaustausch in Stralsund fortsetzen.
Ukraine und Alstom sind Themen des Treffens
Merkel sagte zu Beginn, es sei eine große Freude, Hollande in ihrem Wahlkreis zu treffen. Hollande sprach von einer „wunderbaren Geste“ der Kanzlerin. Er erinnerte an das Ende des Zweiten Weltkrieges 1945 und nannte den 9. Mai einen „Tag Europas, den wir nun gemeinsam begehen werden in einer entspannten Atmosphäre“.
Nachdem es zwischen der konservativen Merkel und dem Sozialisten Hollande zunächst Unstimmigkeiten gegeben hatte, entspannte sich das Verhältnis in den vergangenen Monaten. Grund dürfte unter anderem gewesen sein, dass Hollande seinen Kurs in der Wirtschafts- und Sozialpolitik geändert hat und dass es milliardenschwere Einsparungen und Steuerentlastungen für Unternehmen gab.
Neben der Krise in der Ukraine dürfte es bei dem Treffen auch um die Zukunft des französischen Energiekonzerns Alstom gehen. An dem Unternehmen haben sowohl Siemens als auch der US-Konkurrent General Electric (GE) Interesse. Die Regierung in Paris hat signalisiert, dass ihr eine Lösung mit Siemens lieber wäre. Die Bundesregierung hat mehrfach betont, es handele sich um eine unternehmerische Entscheidung. Allerdings werden in Berlin auch die industriepolitischen Chancen einer solchen Zusammenarbeit gesehen.
Parallel zum Treffen der beiden Regierungschefs auf Rügen beriet Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) mit seinem französischen Amtskollegen Arnaud Montebourg in Berlin über Alstom. Montebourg hatte zuletzt das Angebot des US-Konzerns General Electric für Alstom erneut abgelehnt.