In einem Böblinger Asia-Restaurant gab es kürzlich eine Razzia. Gegen den Inhaber wird nun wegen Menschenhandel und Arbeitsausbeutung ermittelt. Wie tief reichen die Strukturen?
Samstagabend, kurz nach acht Uhr. Das Asia-Restaurant in der Sindelfinger Straße in Böblingen ist voller Menschen. Sie sitzen auf kugeligen Lounge-Stühlen, samtigen Bänken und stylischen Sesseln. Von allen Seiten winken goldene Kunststoffkatzen von Regalen und Anrichten herab. Die Glücksbringer aus Asien, denen nachgesagt wird, nicht nur das Glück, sondern auch Kundschaft heranwinken zu können, scheinen an diesem Samstagabend ganze Arbeit geleistet zu haben. Was die Anwesenden nicht ahnen: Wenige Wochen zuvor war das Restaurant Schauplatz einer Razzia von Zoll und Bundespolizei.
Nichts weist an diesem Samstag mehr auf diesen Vorfall hin – der Betrieb läuft vielmehr weiter, als hätte es ihn nie gegeben. Und das, obwohl der Inhaber des Restaurants mit weiteren Standorten am Abend der Razzia verhaftet worden ist. Die Vorwürfe gegen ihn sind massiv: gewerbsmäßiges Einschleusen von Ausländern, Ausbeutung von Arbeitskräften in drei Fällen und Veruntreuung von Arbeitsentgelt in mehreren Fällen. Erst kürzlich wurde der Haftbefehl gegen den Beschuldigten gegen Kaution außer Vollzug gesetzt, wie die verantwortliche Staatsanwältin auf Anfrage mitteilt.
Bundespolizei kontrolliert vermehrt einreisende Vietnamesen
Die mutmaßlich Geschädigten: vietnamesische Staatsangehörige. Menschenhandel und ausbeuterische Arbeitsverhältnisse unter Vietnamesen sind in Deutschland seit Jahren bekannt, treten aber derzeit wieder häufiger auf. Auch die Bundespolizei kontrolliert aktuell vermehrt einreisende Vietnamesen – aus eben diesem Grund.
Über die genauen Hintergründe der Razzia in Böblingen hält sich die Staatsanwältin aus ermittlungstaktischen Gründen bedeckt. Nur so viel wird im Gespräch mit ihr deutlich: Der Ursprung des Verfahrens gegen den Inhaber der Böblinger Restaurantkette liegt in Baden-Baden – daher ist der Fall auch bei der dortigen Staatsanwaltschaft angesiedelt. „In unserem Zuständigkeitsbereich gab es eine Kontrolle, die praktisch den Auslöser für die Ermittlungen in Böblingen darstellte“, erklärt sie am Telefon.
„Die Betroffenen stellen sich fast nie gegen die Ausbeuter“
Das Bundeskriminalamt veröffentlichte 2023 einen Forschungsbericht, der erstmals systematisch die komplexen Strukturen von Menschenhandel und Ausbeutung vietnamesischer Staatsangehöriger in Deutschland anhand konkreter Ermittlungsverfahren beleuchtet. Der Bericht macht deutlich: Die Ausbeutung findet in ganz Deutschland statt, auch außerhalb von Großstädten. Doch die Strukturen sind für die Strafverfolgungsbehörden oft schwer einsehbar. Auch, weil die Betroffenen nur selten über ihre Ausbeutung aussagen.
Dementsprechend dürftig ist die Datenlage in der Region Stuttgart. Wie ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Stuttgart auf Nachfrage mitteilt, könne über die Anzahl von Verfahren wegen illegaler Beschäftigung und Ausbeutung keine genauen Aussagen getroffen werden. „Allgemein kann allerdings von einer Zunahme von Fällen des Einschleusens von Ausländern im großen Stil berichtet werden“, so der Sprecher.
Dass Fälle wie der in Böblingen trotz intensiver Ermittlungen oft nur schwer aufzuklären sind, weiß auch Doris Köhncke, die das Fraueninformationszentrum in Stuttgart leitet und zudem für diverse Beratungsstellen aktiv ist. Die 52-Jährige betreut seit vielen Jahren Migrantinnen, geflüchtete Frauen und Betroffene von Menschenhandel und Arbeitsausbeutung in Stuttgart.
„Das reicht von Lohnentzug und Schwarzarbeit bis hin zu Fällen, bei denen Menschen in Deutschland ein toller Job versprochen wird, den es in der Form gar nicht gibt. Schließlich geraten sie in eine sogenannte auslandsspezifische Hilflosigkeit, in der sie auf den Arbeitgeber und die Landsleute angewiesen sind.“
Häufig würden die Opfer über Vermittlungsagenturen im Internet angeworben werden, die versprechen, sich um alles zu kümmern – vom Visum über den Flug bis zur Unterkunft. Sind die Opfer erst einmal in Deutschland, stünden sie bereits tief in der Schuld der Vermittler. „Dann heißt es: ‚Du kannst das abarbeiten’“, sagt Köhncke. Aber selbst wenn die vorgeblichen Schulden irgendwann getilgt seien, bliebe die Gehaltszahlung weiter aus. „Da werden dann jeden Monat neue Gründe genannt, warum sie das Geld nicht bekommen. Und die Menschen warten und hoffen und schuften derweil weiter.“
„Oftmals läuft alles über einen Handschlag“
Hilfe suchen sich die Betroffenen selten, so Köhncke. „Sie verlassen sich lieber auf das vietnamesische Netz. Gegen die Ausbeuter stellt sich kaum jemand. Viele hegen die Hoffnung, irgendwie anders heraus zu kommen.“ Die Community biete schließlich auch Halt: „Da kenne ich mich aus, da kenne ich die Sprache, da kenne ich die kulturellen Codes.“
Selbst wenn Betroffene theoretisch Rechte hätten, etwa auf Mindestlohn, würden sie diese kaum in Anspruch nehmen. „Um das arbeitsrechtlich durchzusetzen, müssten die Betroffenen zum Arbeitsgericht gehen. Das macht niemand.“ Viele wüssten nicht einmal, ob sie offiziell angemeldet seien. „Oftmals läuft alles über einen Handschlag und ganz ohne schriftlichen Arbeitsvertrag.“ Hinzu komme, dass viele keine Aufenthaltserlaubnis hätten und befürchten, abgeschoben zu werden, wenn sie sich Hilfe suchen.
Wer aussage, riskiere Konflikte innerhalb der Community
Wer zur Polizei gehe, riskiere obendrein Konflikte innerhalb der Community – oder Schlimmeres. „Dann passiert entweder dir selber was oder deiner Familie im Herkunftsland. Man kennt sich ja innerhalb der Community.“ Obendrein würden sich viele Betroffene gar nicht als Opfer sehen, die Ausbeuter hätten sie ja schließlich wie versprochen nach Europa gebracht.
Für Ermittlungsbehörden sei das eine massive Hürde, denn ohne Aussagen bleibe vieles unsichtbar. Häufig beschränkten sich Verfahren deshalb auf überprüfbare Aspekte: Steuerhinterziehung, fehlende Sozialversicherungsbeiträge, illegale Beschäftigung. „Alles, was Papier betrifft, das lässt sich prüfen“, sagt Köhncke.
Aber auch wenn Behörden Verstöße gegen arbeitgeberseitige Pflichten erkennen, gelinge es ihnen nicht in jedem Fall, diese zum eigentlichen Arbeitgeber zurückzuverfolgen, sagt Magdalena Krüger von der Gewerkschaft NGG (Nahrung-Genuss-Gaststätten) Region Stuttgart. Denn: „Ausbeuterische Unternehmen werden immer kreativer darin, Schlupflöcher zu finden“, so Krüger. In manchen Fällen seien die Betroffenen bei Subunternehmen angestellt – wenn man versuche, diese zurückzuverfolgen, würde man von einem Subunternehmen zum nächsten weitergeleitet, bis man schlussendlich bei einer Briefkastenfirma lande. „Und die hiesigen Unternehmen waschen ihre Hände in Unschuld.“
Sprachbarrieren verstärken die Problematik häufig noch
Im Böblinger Restaurant balancieren Servicekräfte Teller, lächeln, nicken, sagen wenig. Ihr Deutsch: bestenfalls gebrochen. Die Sprachbarrieren verstärken die Problematik häufig noch, so Köhncke: „Denn Leute, die unsere Sprache nicht können, sind umso abhängiger von den Menschen aus ihrer Community.“
Für die Gäste sind die Sprachbarrieren an diesem Samstagabend jedenfalls kein Problem, die Stimmung ist gelöst. In den Google-Rezensionen des Asia-Restaurants in Böblingen lassen sich hingegen neben vielen 4- und 5-Sterne-Bewertungen auch kritische Stimmen finden, die bemängeln, dass die Verständigung mit dem Personal schwierig sei.
Sprachbarrieren fielen zwar häufig auf, bestätigt Köhncke – doch das allein sei schließlich kein Indiz für Ausbeutung. Als Außenstehender sei es nahezu unmöglich, diese zu entdecken. „Was soll man denn machen? In die Küche schauen? Dann arbeiten da irgendwelche Menschen – und dann weiß ich auch nicht: Werden die bezahlt, werden die nicht bezahlt?“
Selbst ein Urteil ändert Lage der Betroffenen oft nicht
Auch der Preis sei kein verlässlicher Hinweis. „Es kann sein, es ist dort billig und die Arbeitsverhältnisse sind in Ordnung. Und es kann sein, das Restaurant ist teuer und beutet trotzdem die Leute aus.“ Die Preise im Böblinger Restaurant bewegen sich jedenfalls im mittleren bis oberen Bereich.
Man solle sich bewusst machen, dass Ausbeutung prinzipiell überall stattfinden könne, sagt Köhncke. „Ob Gastronomie, Nagelstudios, Privathaushalte: Sie ist überall um uns herum.“
Der Versuch, eine Stellungnahme des Restaurant-Inhabers oder seines Anwalts zu erhalten, läuft ins Leere. Eine Anfrage unserer Redaktion über die Staatsanwaltschaft bleibt unbeantwortet.
Die Hauptverhandlung gegen den Beschuldigten wird wohl innerhalb der nächsten sechs Monate stattfinden, wie die Staatsanwältin mitteilt. Doch selbst mit einer Verurteilung verändere sich die Lage der Betroffenen nicht zwingend, sagt Doris Köhncke. „Das ist die Krux – denn das Restaurant läuft oft weiter und dann übernimmt vielleicht die Frau, der Cousin oder sonst jemand die Geschäftsführung. Und die Betroffenen bleiben in ihrer ausweglosen Situation gefangen.“
Forschungsbericht Menschenhandel und Ausbeutung vietnamesischer Staatsangehöriger in Deutschland
Studie
Die Studie ist die erste detaillierte Analyse beim Bundeskriminalamt bekannter Fälle und untersucht Ermittlungsverfahren, die zwischen 2018 und 2021 eingeleitet wurden. Sie analysiert sämtliche Ausbeutungsformen, wobei sexuelle Ausbeutung in den betrachteten Fällen nur Frauen betraf, während Arbeitsausbeutung beide Geschlechter umfasste.
Ergebnisse
Etwa die Hälfte der Opfer stammt aus wirtschaftlich benachteiligten Regionen Vietnams, insbesondere aus den Provinzen Quảng Bình und Nghệ An. Nahezu alle Opfer halten sich während der Ausbeutung ohne legalen Aufenthaltsstatus in Deutschland auf. Die Rekrutierung erfolgt häufig über das persönliche Umfeld, während das Internet für die Vermittlung von Arbeit genutzt wird.
Verdächtige
In Aussicht gestellt werden den Opfern vor allem Tätigkeiten in der Gastronomie, in Privathaushalten oder in Nagelstudios. Über 40 Prozent der Tatverdächtigen waren zuvor bereits polizeilich bekannt, oft wegen vergleichbarer Straftaten. Die Mehrheit der Tatverdächtigen (67 Prozent) besitzt die vietnamesische Staatsangehörigkeit, ein knappes Drittel die deutsche.