Von nächster Woche an wollen die AfD und die von ihr abgespaltene ABW mit einem Mediator hinter verschlossenen Türen ausloten, wie die beiden Fraktionen fusionieren können. Mit der Lösung sollen beide Seiten gut leben können.
Stuttgart - Der Mediator im Konflikt zwischen der AfD und ihrer Abspaltung ABW, Gernot Barth, will erreichen, dass keine der beiden Seiten sich gegenüber der anderen im Nachteil sieht. „Die Parteien sollten aus der Mediation hinausgehen, ohne ihr Gesicht zu verlieren“, sagte der Direktor der Akademie für Mediation, Soziales und Recht an der staatlich anerkannten privaten Steinbeis-Hochschule. Der Pädagoge will erreichen, dass am Ende der Mediation eine unterschriebene Vereinbarung steht.
Nach Angaben der AfD-Fraktion wird Barth in der kommenden Woche erste Vorabgespräche an einem neutralen Ort führen. Auch für alle weiteren Gespräche werde Diskretion gelten, die dem Einigungsprozess zugute kommen werde, heißt es in der AfD-Mitteilung. An der Mediation würden alle AfD-Abgeordneten beteiligt.
Zukünftig Verbot von Parallelfraktionen
In der Vereinbarung sollte Barth zufolge auch ein Verfahren für den Fall festgelegt sein, dass jemand gegen den Kompromiss verstößt oder sich die Rahmenbedingungen ändern. „Die Lösung muss möglichst vielen Beteiligten gefallen - nicht unbedingt dem Mediator“, sagte Barth.
Die AfD und die Alternative für Baden-Württemberg (ABW) hatten sich über den Umgang mit Antisemitismus in den eigenen Reihen überworfen. Die achtköpfige Rest-AfD und die 14 Abgeordneten um den früheren AfD- und heutigen ABW-Fraktionschef Jörg Meuthen wollen jetzt aber wieder im Landtag zusammengehen. Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) hatte die Abspaltung der ABW ungeachtet dessen zwar für rechtens erklärt. Allerdings will sie für die Zukunft ein Verbot von Parallelfraktionen durchsetzen.