Eine neue Umfrage sieht die Sozialdemokraten im Saarland im Aufwind. Nach der Landtagswahl am 25. März wäre rechnerisch ein rot-rotes Bündnis möglich – das wäre eine Premiere in Westdeutschland.
Neunkirchen - Zum traditionellen Heringsessen der SPD in der saarländischen Gemeinde Spiesen-Elversberg (Kreis Neunkirchen) pilgert die Bundesprominenz im Wahlkampf immer. Aber an diesem Mittwoch ist der Ehrengast besonders gefeiert worden, und er kam wohl auch gerne: Denn mit SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz kam ein Mann, dessen Vater in Elversberg geboren worden ist und der deshalb von den SPD-Honoratioren der ehemaligen Bergbaugemeinde mit Gedenktellern und einer Wurst beschenkt und als „100-Prozent-Elversberger“ gefeiert wurde.
Ein Grund für den Jubel und die Begeisterung im vollen Glückauf-Saal des 13 000-Einwohner-Ortes war auch eine aktuelle Umfrage des Instituts Insa, wonach die Saar-SPD seit Januar um neun Prozent zugelegt und auf 33 Prozent geklettert ist. Die SPD-Spitzenkandidatin Anke Rehlinger (40), die als Wirtschaftsministerin im Kabinett der CDU-Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (55) sitzt und ihr bei der Landtagswahl am 26. März das Amt abjagen will, sprach „dem Martin“ ein „herzliches Dankeschön“ aus. Man habe anständige Arbeit geleistet, aber „dass die Sache sich so beschleunigt hat, hat auch mit deiner Person zu tun“.
Die CDU will mit der Großen Koalition weitermachen
In der Tat könnte der SPD nach 18 Jahren CDU-Regierung an der Saar die Rückkehr an die Macht gelingen. Die Insa-Umfrage sieht die CDU zwar vorne bei 36 Prozent, gefolgt von der SPD mit 33. Die Linke käme auf zwölf, die AfD auf sieben und die Grünen und die FDP würden mit je vier Prozent den Sprung in den Landtag verpassen. Rechnerisch möglich wäre eine Große Koalition sowie Rot-Rot – das erste Bündnis dieser Art in Westdeutschland.
Martin Schulz streifte in seiner Rede Themen wie soziale Gerechtigkeit, Pflegesituation, Bildungschancen, Arbeitsmarktpolitik und einen Missbrauch der Religionsfreiheit – ohne den Islam direkt zu nennen. Seine Rede endete mit einem Appell an die Sozialdemokraten: „Wir müssen uns stets fragen: Wie macht das, was wir planen, das Leben der Menschen ein klein wenig besser?“ Gelinge eine Antwort darauf, werde die SPD das Vertrauen zurückgewinnen.
Die SPD wirbt mit gebührenfreien Kitas und Ganztagsschulen
Anke Rehlinger bekräftigte ihren Anspruch auf das Amt der Ministerpräsidentin. Sie vermied verbale Attacken gegen die Amtsinhaberin, meinte aber, das „rummerkeln im Bund und an der Saar“ müsse ein Ende haben. Die CDU verwalte die Erfolge der Großen Koalition im Saarland nur. Vor allem in der Bildungspolitik grenzt sich die SPD scharf von der CDU ab, tritt langfristig für gebührenfreie Kitas, einen Rechtsanspruch auf Ganztagsschulen sowie eine Wahlfreiheit bei G8. Schulz zeigte sich sicher, dass er Kanzler und Rehlinger Ministerpräsidentin werde, den Genossen an der Saar wünschte er: „Glückauf!“