Immer wieder müssen in einzelnen Esslinger Straßenzügen Laternen aus Sicherheitsgründen abgeschaltet werden. Das verursacht bei Anwohnern Unmut. Die Stadt will das Problem nun angehen – und hat viel Arbeit vor sich.
Häufiger als ihr und vor allem den Anwohnerinnen und Anwohnern lieb sein konnte, musste die Stadt Esslingen in den vergangenen Monaten vermelden, dass die Beleuchtung an Straßen und Fußwegen aus Sicherheitsgründen abgeschaltet wurde. Wie in anderen Bereichen tut sich auch hier ein Sanierungsstau auf: Viele Laternen sind in die Jahre gekommen und halten einer Überprüfung nach heutigen technischen Maßstäben nicht mehr stand.
Um das Problem in den Griff zu bekommen, muss die Stadt in den nächsten Jahren in ihre Straßenbeleuchtung investieren. Für einige Bereiche, in denen die Straßenlaternen derzeit abgeschaltet sind, hat der Verwaltungsausschuss des Gemeinderats nun ein Finanzierungspaket von 350 000 Euro geschnürt. Klar ist jedoch: Dabei wird es nicht bleiben. Im Ausschuss waren sich alle Fraktionen einig, dass die Stadt das Problem anpacken muss. Tim Hauser (CDU) brachte die Stimmung in einem Appell an Oberbürgermeister Matthias Klopfer (SPD) auf den Punkt: „Wir haben einen riesigen Sanierungsstau. Sorgen Sie bitte dafür, dass er nicht noch größer wird.“
„Erhebliche Sicherheitsmängel“
Seit einem Jahr ist das Tiefbauamt dabei, die Straßenbeleuchtung zu überprüfen. Das bisherige Fazit: „Die Straßenbeleuchtung der Stadt Esslingen weist in einigen Bereichen erhebliche Sicherheitsmängel auf.“ Wobei Thomas Feiert, Abteilungsleiter für Straßen, Wege und Plätze im Tiefbauamt, davon ausgeht, dass bei weiteren Überprüfungen auch weitere Mängel zutagetreten werden. Die bisherigen Messungen hätten an einzelnen Stellen ergeben, „dass wesentliche Werte wie der Kurzschlussstrom nicht die nach DIN vorgeschriebenen Werte einhalten. Dies führt dazu, dass im Falle eines Kurzschlusses wichtige Sicherheitselemente wie die Sicherungen nicht auslösen“, heißt es in der Sitzungsvorlage.
Manche der Probleme lassen sich nach Feierts Worten leicht in den Griff bekommen, andere zögen größere Korrekturen nach sich. Wann genau die Arbeiten über die Bühne gehen können, steht noch nicht fest – der Termin wird auch von den Lieferzeiten der benötigten Materialien abhängen.
Aufwendige Sanierung
Als Ursache der Probleme haben die Fachleute des Tiefbauamts zu große Kabellängen und Kabel mit zu geringen Kabelquerschnitten festgestellt. Da die Stromkabel zu den Laternen bei der Erschließung vieler Gebiete nicht in Rohren im Boden verlegt wurden, müssen die betroffenen Strecken zur Sanierung aufgegraben werden, was die Sache noch kostspieliger macht. Dann werden neue Kabel in Rohren verlegt, neue Masten aufgestellt und neue Leuchten montiert – Lichtstärke und Abstände werden nach aktuellen Normen bemessen, die Leuchten so niedrig wie möglich installiert. Denn bei alledem spielt auch das Naturschutzgesetz eine Rolle, das möglichst geringes Streulicht in angrenzende Flächen und nach oben fordert. Den Lichtsmog bei der Planung im Auge zu behalten, war auch Martin Auerbach (Linke) ein Anliegen.
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Finanziert werden die Mehrkosten für die Sanierung der Beleuchtung aus Mitteln, die eigentlich für andere Aufgaben vorgesehen waren – unter anderem durch geringere Ausgaben für den barrierefreien Ausbau der rund 140 Bushaltestellen im Stadtgebiet. Eigentlich wollte die Stadt pro Jahr zehn Haltestellen umgestalten, doch die Planung ist nach Feierts Worten je nach Standort „sehr komplex“ und erfordere viel Arbeit im Detail. Dazu kommt, dass das Tiefbauamt wegen „unerwarteter krankheitsbedingter Personalausfälle“ nicht so rasch wie eigentlich geplant vorankommt. „Das ist bitter“, befand Grünen-Fraktionschefin Carmen Tittel.
„Eine Frage der Sicherheit“
Die Ratsfraktionen waren sich im Verwaltungsausschuss einig, dass die Stadt das Thema rasch angehen muss und dass die Lichter in Esslingen nicht ausgehen dürfen. Tim Hauser (CDU) forderte eine schnelle Lösung, die für Annette Silberhorn-Hemminger (Freie Wähler) schlicht „eine Frage der Sicherheit“ ist. Deshalb konnte sich Carmen Tittel mit ihrem Vorschlag nicht durchsetzen, das Thema zunächst im Ausschuss für Technik und Umwelt auf die Tagesordnung zu nehmen, um genauer über die künftige Art der Straßenbeleuchtung diskutieren zu können. „Wir schauen bei solchen Maßnahmen immer, was zeitgemäß ist“, versicherte der Amtsleiter Thomas Feiert. Damit die Bauverwaltung die Sanierung rasch in die Wege leiten kann, hat der Verwaltungsausschuss einstimmig grünes Licht gegeben.
Die Esslinger Straßenbeleuchtung und ihre Probleme
Rechtliches
Das Straßengesetz für Baden-Württemberg regelt im Paragrafen 41: „Den Gemeinden obliegt es im Rahmen des Zumutbaren als öffentlich-rechtliche Pflicht, Straßen einschließlich Radwege innerhalb der geschlossenen Ortslage einschließlich der Ortsdurchfahrten zu beleuchten.“
Zuständigkeit
Die Abteilung Verkehrsausstattung im städtischen Tiefbauamt ist für die Straßenbeleuchtung mit etwa 11 200 Leuchtstellen in rund 130 Bezirken im Stadtgebiet verantwortlich.
Probleme
Die jüngsten Überprüfungen der Sicherheitseinrichtungen in der Straßenbeleuchtung haben inzwischen an mehreren Stellen im Esslinger Stadtgebiet zur Abschaltung der Beleuchtung an Straßen und Fußwegen geführt. Betroffen sind derzeit nach Angaben des Tiefbauamts der Fußweg Wilhelm-Leuschner-Straße, die Lenzhalde, die Straße Im Köpfen, der Bereich Anne-Frank-Weg II und der Fußweg Mathilde-Erfurt-Weg. Um die Mängel in diesen Bereichen zu beseitigen, kalkuliert die Stadtverwaltung aktuell mit überplanmäßigen Kosten von rund 350 000 Euro.