Tausende Migranten wagen sich derzeit wieder auf lebensgefährliche Bootsfahrten von Libyen in Richtung Italien. Kann die Ausweitung des EU-Marineeinsatzes „Sophia“ daran etwas ändern? Die EU weitet jedenfalls die Militäroperation aus.
Brüssel - Die EU weitet die Militäroperation „Sophia“ vor der libyschen Küste aus. Die Mitgliedstaaten gaben am Dienstag den Auftrag, mit der Ausbildung von libyschen Küstenschutz-Kräften zu beginnen. Zudem werden europäische Kriegsschiffe künftig auch den Waffenschmuggel in Richtung Libyen bekämpfen.
Deutschland hat angeboten, ein Ausbildungsteam der Bundeswehr für das Trainingsprogramm für die libyschen Küstenschutz-Kräfte zu stellen.
Eindämmung der Einwanderung
Von einer Unterstützung der libyschen Küstenwache erhofft sich die EU vor allem eine Eindämmung der illegalen Einwanderung aus Afrika. Als Folge des Bürgerkriegs gibt es in Libyen derzeit keinen funktionierenden Grenzschutz. Allein in diesem Jahr kamen bereits mehr 100 000 Menschen über die zentrale Mittelmeerroute illegal nach Europa.
Das erste Trainingsprogramm für libysche Küstenschützer soll nach Angaben aus EU-Kreisen bereits Ende September auf Schiffen beginnen, die von Italien und den Niederlanden gestellt werden. Eine Ausbildung in Libyen selbst wird wegen der Sicherheitslage vorläufig ausgeschlossen.
Ganz ohne Risiko ist allerdings auch die Ausbildung auf hoher See nicht. Kritiker befürchten, dass bei der Auswahl der Auszubildenden nicht hundertprozentig ausgeschlossen werden kann, dass sich Extremisten als Bewerber melden.
Einsatz gegen Schleuser
„Sophia“ hatte im vergangenen Jahr als Einsatz gegen die Schleuserkriminalität begonnen. Da die Mission bis heute auf das Seegebiet außerhalb der libyschen Hoheitsgewässer begrenzt ist, konnten dabei bisher aber kaum Erfolge erzielt werden. Die Besatzungen der Schiffe retten vor allem Migranten aus Seenot.
Allein Bundeswehrschiffe haben seit Mai 2015 bereits mehr als 17 500 Menschen an Bord genommen. Derzeit sind knapp 130 deutsche Soldaten auf zwei Schiffen im Einsatz. Der Bundestag hat einer möglichen Beteiligung deutscher Soldaten an der Ausweitung des EU-Einsatzes bereits im Juli zugestimmt.
Der Kampf gegen den Waffenschmuggel soll mit zusätzlichen Schiffen erfolgen, die Großbritannien und Frankreich stellen wollen. Mit der Überwachung des UN-Waffenembargos soll verhindert werden, dass extremistische Gruppen wie die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in dem nordafrikanischen Land mit Rüstungsgütern beliefert werden.