Gut zwei Monate nach den islamistischen Anschlägen von Paris gibt es in Frankreich Ende März Departementswahlen. Mehr als alles andere steht bei dem Regionalvotum das erwartete Abschneiden der Rechtsextremen im Fokus. Selbst Popstar Madonna tritt da in den Hintergrund.
Paris - Unterschiedlicher könnten zwei Frauen nicht sein: Die eine die flippige und provokante Popdiva, die andere die biedere, etwas zugeknöpfte Parteichefin. Zwei Welten, die sich normalerweise nicht berühren. Und doch könnten sie aufeinandertreffen: Madonna würde gern mal mit Marine Le Pen einen trinken.
Sie wolle verstehen, woher Le Pens Ansichten kämen. „Vielleicht habe ich Marine Le Pen nicht richtig verstanden“, sagte Madonna jüngst in einem Interview. 2012 hatte es einen Eklat zwischen den beiden gegeben. Madonna hatte bei einem Auftritt ein Video gezeigt, in dem Le Pen ein Hitlerbart und ein umgedrehtes Hakenkreuz ins Gesicht projiziert worden waren. Die 46-jährige Chefin der rechtsextremen französischen Partei Front National (FN) hatte damals mit rechtlichen Schritten gedroht – scheint nun aber durch die Einladung zum Mädelsabend besänftigt: Mit Vergnügen akzeptiere sie diese. Wann sich die beiden vielbeschäftigten Frauen zusammensetzen könnten, blieb vorerst offen.
Die eine ist vom Sommer an auf großer Welttournee. Die andere steckt mitten im Wahlkampf. Es sind zwar nur Departementswahlen, die an den letzten zwei Märzsonntagen stattfinden, und viele Franzosen werden, wenn überhaupt, wohl eher lustlos zu ihren Wahlbüros gehen. Doch das politische Frankreich ist hypernervös, und das hat vor allem mit den bemerkenswerten Erfolgsaussichten von Le Pens FN zu tun.
"Le Pen kann die Präsidentschaftswahlen gewinnen"
So viel Diplomatie wie von der Popdiva schlägt Le Pen in diesen Zeiten von niemandem entgegen. Keine Formulierung ist Manuel Valls zu scharf, um die Front National zu verurteilen. „Bis zum Ende“ werde er die „Maskerade“ der Rechtspopulistin Le Pen stigmatisieren, kündigt der französische Regierungschef an. Eindringlicher denn je warnt er vor deren rechtsextremer Partei. „Ich habe Angst um mein Land, dass es an der Front National zerschellt“, erklärt er in einem Interview. Le Pen könne durchaus die Präsidentschaftswahlen gewinnen. „Und zwar nicht im Jahr 2022, nicht 2027 – sondern 2017.“
Valls Appelle lassen sich auch als Versuch deuten, die eigene Wählerschaft für die nahenden Wahlen zu mobilisieren. Die Sozialisten gehen von einer neuerlichen Klatsche aus – so wie in allen Wahlen, seit sie an der Regierung sind. Weiterhin fehlt es an vorzeigbaren Resultaten auf dem französischen Arbeitsmarkt und am Wirtschaftswachstum. Das Gefühl des Zusammenstehens nach den islamistischen Anschlägen Anfang Januar auf das Satiremagazin „Charlie Hebdo“ scheint verflogen.
Dass der Premierminister nun die drohende Abstrafung seiner Partei mit einer Warnung vor Marine Le Pen im Zaum zu halten versucht, ist für die Stimmung im Land bezeichnend. Der Rechtspopulistin ist es gelungen, sich im Zentrum aller politischen Debatten des Landes zu platzieren und so die bürgerlichen Parteien vor sich her zu treiben. Vergeblich versuchen die, dieser erstarkten politischen Kraft Herr zu werden, die das französische Parteiensystem erschüttert.
Die FN profitiert von der allgemeinen Politikverdrossenheit und präsentiert sich als einzig legitimer Vertreter der „kleinen Leute“. Fragt man die Wähler danach, wer am besten die „Leute wie du und ich“ versteht, landet Le Pens Front ganz klar vor den Konservativen um Nicolas Sarkosy (UMP) und Hollandes Sozialisten (PS). Auch für die anstehenden Wahlen sagen Umfragen der Front National ein Rekordergebnis von bis zu 33 Prozent der Stimmen voraus. Schon bei den Europawahlen 2014 triumphierte sie mit 25 Prozent als stärkste Partei. Seit die Tochter von Parteigründer Jean-Marie Le Pen im Januar 2011 den Vorsitz übernahm, hat sie die FN neuen Wählerschichten geöffnet, die Partei verjüngt und gesellschaftsfähig gemacht.
Die FN drängt Sozialisten und UMP in die Enge
Auch wenn die FN aufgrund des Wahlsystems nur sehr wenige der 2054 Bezirke gewinnen dürfte, so geht es Le Pen bei diesen Departementswahlen um eine lokale Verankerung, um ihre Machtbasis dauerhaft auszubauen. In 95 Prozent der Bezirke mit eigenen Kandidaten antreten zu können ist bereits ein Erfolg.
Zunehmend drängt die FN die regierenden Sozialisten und die konservative Oppositionspartei UMP in die Enge. Diese diskutieren immer weniger über ihre Programme – und immer mehr über die richtige Haltung gegenüber Le Pens FN. Die bürgerliche Rechte quält sich regelmäßig mit der Frage, welche Wahlempfehlung sie geben soll, falls der eigene Kandidat im ersten Wahldurchgang ausscheidet und im zweiten ein sozialistischer gegen einen rechtsextremen Bewerber antritt.
Die Rechtsextremen glänzen in Umfragen immer mehr. In der ersten Runde am 22. März können sie mit einem Drittel der Stimmen rechnen – und lägen damit weit vor dem konservativen Bündnis UMP/UDI und den abgeschlagenen Sozialisten. Als Fanal gilt der jüngste Erfolg der FN bei einer Nachwahl in der ostfranzösischen Region Doubs. Hier konnte sich der sozialistische Kandidat erst in der Stichwahl durchsetzen, aber so knapp, dass ein ziemlich bitterer Nachgeschmack zurückblieb.
Wer verbündet sich also mit wem in der Stichwahl der Regionalwahlen jeweils dort, wo Le Pen nach dem ersten Wahlgang vorn liegt? Der sozialistische Staatschef François Hollande ruft schon zur „Mobilisierung“ der Wähler gegen die rechte Welle auf. Anfang des Monats sprach der Präsident in einem Zeitungsinterview von einem „kollektiven Versagen, wenn eine Partei der extremen Rechten erste Partei von Frankreich wird“. Er werde deren Wähler suchen, sie der Front National gar „entreißen, um mit ihnen zu reden und sie zu überzeugen“.
„Die Stärke Le Pens ist die Schwäche der anderen“
Dass sich die FN-Anhänger überhaupt noch „entreißen“ lassen, bezweifelt der Soziologe Sylvain Crépon. „Ich sehe weder bei Nicolas Sarkozys Handeln noch bei der Aktion der Sozialisten, warum die FN-Wähler zu einer der beiden Parteien zurückkommen sollten.“ Damit stützt er die Analyse des Zentrumspolitikers François Bayrou: „Die Stärke Le Pens ist die Schwäche der anderen.“
Und während die sozialistische Regierungspartei PS und die konservative UMP des Ex-Staatschefs Nicolas Sarkozy händeringend nach Strategien suchen, um sich selbst zu behaupten und noch rasch einen Damm gegen Le Pen zu bauen, schwelgt diese in selbstbewusstem Spott. „Nun haben sie in folgenden drei Punkten das gemeinsame Programm wiederbelebt“, ging sie am vergangenen Wochenende auf einer Wahlveranstaltung auf ihre nervösen Gegner ein: „Gegen die Front National kämpfen, die Front National angreifen, die Front National schlagen.“ Mehr denn je drehe sich das politische Leben Frankreichs um sie und ihre Partei. Die Parteichefin ist langsam, aber sicher zur Politdiva geworden.