Machtkampf in der Landes-SPD Die Mitglieder sollen den Streit klären

Von ms 

Treten nun gegeneinander an: Landesvize Lars Castellucci und die Landesvorsitzende Leni Breymaier. Foto: dpa
Treten nun gegeneinander an: Landesvize Lars Castellucci und die Landesvorsitzende Leni Breymaier. Foto: dpa

Im Machtkampf der Südwest-SPD zwischen Landeschefin Leni Breymaier und ihrem Vize Lars Castellucci hat nun die Basis das Wort. Der Landesvorstand beschloss ein Mitgliedervotum bis zum Parteitag am 24. November.

Stuttgart - Der SPD-Landesvorstand will den Machtkampf bei den Genossen im Südwesten per Mitgliederbefragung klären. Somit werden sich Landeschefin Leni Breymaier und ihr Herausforderer Lars Castellucci nun dem Votum der Basis stellen. Breymaier, die sich dort einer erkennbaren Beliebtheit erfreut, hatte dieses Verfahren vorgeschlagen – Landesvize Castellucci, der vor allem bei den Abgeordneten gut verankert ist, hatte zugestimmt.

Die Befragung kostet etwa 90 000 Euro

Am Donnerstagabend wurde ein Befragungszeitraum vom 1. bis 9. November beschlossen. Die Voten können „aus organisatorischen Gründen“ ausschließlich per Briefwahl abgegeben werden. Zuvor sollen sich die Bewerber in vier Regionalkonferenzen vom 27. Oktober bis 11. November vorstellen. Die genauen Termine werden bald bekannt gegeben. Die Auszählung erfolgt dann am 19. November ab 18 Uhr in Stuttgart. Das Votum ist gültig, wenn sich mindestens 20 Prozent der Mitglieder beteiligen. Die Befragung dürfte den SPD-Landesverband etwa 90 000 Euro kosten.

Auch wenn das Ergebnis laut Parteistatut für die 320 Parteitagsdelegierten am 24. November formal nicht bindend ist, hat der Landesvorstand entschieden, den Bewerber als Vorsitzenden vorzuschlagen, der die meisten Stimmen auf sich vereinen kann. Theoretisch dürfen sich noch weitere Kandidaten bis spätestens 14. Oktober um 24 Uhr bei der Landesgeschäftsstelle melden. Dabei können auch Kreisverbände oder Ortsvereine initiativ werden – deren Vorschläge sind aber nur gültig, wenn sie von mindestens drei Ortsvereinen unterstützt werden. Praktisch wird damit nicht mehr gerechnet – schon gar nicht mit halbwegs aussichtsreichen Bewerbern.

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