Liz Truss lässt sich von der Queen zur Regierungschefin ernennen. Boris Johnson feiert sich selbst noch einmal mit blühender Rhetorik.
Normalerweise wird, wer gerade regiert in London, Anfang September zur Queen nach Balmoral eingeladen. In ihrem Schlösschen droben in Schottland, in dem sie lange Sommerurlaube verbringt, empfängt Königin Elizabeth II. immer für ein paar Tage den jeweiligen Premierminister oder die Premierministerin.
Von diesen privilegierten Besuchen haben die Regierungschefs über die Jahrzehnte viel zu erzählen gewusst. Einige, wie der frühere Tory-Premier David Cameron, haben diesen Aufenthalt im Kreise der Royals ausgesprochen genossen. Andere, wie Labours Tony Blair, fanden solche Ferientrips und die steife Routine im Schloss eher „surreal“ und gestanden, dass sie nur mit überdurchschnittlichem Alkoholkonsum über die Runden gekommen seien.
Nur eine halbe Stunde bei der Queen
Der „Eisernen Lady“ Margaret Thatcher war es schlichtweg peinlich, dass Ihre Majestät sie beim traditionellen Grill-Ausflug von Balmoral persönlich bewirtete und anschließend darauf bestand, das Geschirr eigenhändig abzuwaschen. Eine solche Behandlung wurde den Gästen aus London am Dienstag allerdings nicht zuteil.
Gerade mal ein halbes Stündchen, kurz vorm Mittagessen der Queen, wurde Premierminister Boris Johnson eingeräumt, um in aller Form sein Rücktrittsgesuch einzureichen und sich von der Queen zu verabschieden. Gleich nach seinem Abgang traf, ebenfalls für dreissig Minuten, seine designierte Nachfolgerin Liz Truss zur offiziellen Ernennung als Regierungschefin und zu einem entsprechenden Händeschütteln mit der Monarchin ein.
Mit einer Zeremonie, die noch immer „kissing of hands“ heißt, heute aber etwas weniger untertänig gehandhabt wird, war die Amtsübergabe besiegelt. Dass sie in Balmoral stattfand und nicht wie üblich im Buckingham-Palast in London, hing mit dem Gesundheitszustand des 96-jährigen Staatsoberhaupts zusammen. Da die Queen zunehmend „Mobilitäts-Probleme“ hat, und man sich bei Hofe von Tag zu Tag mehr sorgt um ihre Kräfte, hatte man ihr diese Erfüllung ihrer verfassungsgemäßen Aufgabe zu erleichtern gesucht – und die beiden einander ablösenden Tory-Politiker um einen kleinen Umweg gebeten, bei der Amtsübergabe in No 10 Downing Street. Zumindest musste die Königin so diesmal nicht abwaschen. Das knappe Zeitformat der Zeremonie ersparte ihr auch, unverhofft in irgendwelche längeren Gespräche verwickelt zu werden von Johnson oder Truss.
Boris Johnson hat die Welt gerettet – wie er es sieht
Unvergessen muss Ihrer Majestät geblieben sein, wie der frühere (schottische) Labour-Premier Gordon Brown seinen Amtsantritt nach den üblichen Formalitäten zu einer ebenso „geschäftsmäßigen“ wie „seelenverwandten“ Diskussion mit der Monarchin von der Dauer einer vollen Stunde nutzte. Wäre Brown gestern in Balmoral gewesen, hätte er sich vielleicht auch mitfühlend danach erkundigt, was die Queen von den jüngsten Auftritten Prinz Harrys und seiner Frau Meghan in Großbritannien, von beider betrüblicher Distanz zum Königshaus, hält.
Für den scheidenden Premier, für Boris Johnson, war freilich die eigene Verstoßung aus der Regierungszentrale in London (noch einmal) das wichtigste Thema des Tages. Bereits am frühen Morgen, um halb acht, hatte Johnson bei seiner Farewell-Ansprache am Pult vor der berühmten schwarzen Tür in Whitehall aller Welt erneut sein Leid geklagt. „Unerwarteterweise“ sei er ja zu einer „Stabübergabe“ mitten in seiner triumphalen Amtszeit gezwungen worden, nachdem seine Partei „auf halber Strecke die Regeln geändert“ habe, erklärte er: „Aber lassen wir das auf nun sich beruhen.“
Auf jeden Fall habe er seiner Nation fantastische Dienste erwiesen, tönte Johnson. Brexit habe er vollbracht, Covid besiegt, den Rest der Welt durch rekordfrühe Impfungen beschämt und Wladimir Putin entschlossener als andere die Stirn geboten, meinte er.
Die Realität im Königreich ist bitter
Eine ganze Liste von Erfolgen, die er sich zuschrieb, ratterte der aus dem Amt Getriebene bei dieser letzten Gelegenheit noch einmal herunter – von der Reform der Sozialfürsorge bis zum Ausbau des Bahn- und Straßennetzes, vom Broadband-Rollout bis zur Stärkung der Sicherheitskräfte und zur radikalen Reduktion der Arbeitslosigkeit im Land.
Ungläubig verfolgten Beobachter, wie Johnson auf seine unbekümmerte Art noch einmal alle möglichen PR-Blüten seiner Amtszeit zu einem Strauss schamloser Selbstgratulation wand und auch lang widerlegte Behauptungen (wie den Bau von 40 neuen Krankenhäusern) ungerührt wieder für sich in Anspruch nahm.
Offensichtlich könne Boris der Wahrheit noch immer nicht ins Auge sehen, schüttelten seine Kritiker die Köpfe – nämlich dass er seiner Nachfolgerin ein Land übergebe, das am Rande einer Rezession stehe, in dem Millionen Menschen nicht wüssten, wie sie überleben sollten, das sich mit dem Brexit verrannt und durch ihn an Weltgeltung und Handelsvolumen verloren habe, und das im Innern auseinanderzubrechen drohe, falls Schottland seiner eigenen Wege gehe.
Das war freilich nicht der Eindruck, mit dem sich Johnson von der großen Bühne verabschieden wollte. Für ihn galt, seine Wirbelwind-Zeit als Regierungschef gebührend herauszustreichen. „Mach mir das erst mal nach“, schien er Liz Truss sagen zu wollen, der neuen Premierministerin. Die er nun natürlich nach Kräften und „auf Schritt und Tritt“ unterstützen will. Er selbst, fügte Johnson in bester Boris-Manier an, werde jetzt wie dereinst der römische Staatsmann Cincinnatus „zu meinem Pflug zurückkehren“, also andere Gefilde beackern als die der Regierungspolitik.
Liz Truss läuft die Zeit davon
Kenner der klassischen Geschichte wiesen nach dieser Bemerkung aber rasch darauf hin, dass Cincinnatus einst an die Macht zurückgekehrt war, als er zur Niederwerfung eines Plebejer-Aufstands von den Seinen als Retter (und Diktator) aus dem Ruhestand zurück gerufen wurde. So ganz habe Boris Johnson die Hoffnung auf eine „Zugabe“ in No 10 keineswegs aufgegeben, war gestern in London allgemeine Einschätzung.
Nicht schnell genug konnte es unterdessen Liz Truss mit der Rückkehr aus Balmoral nach London gehen, nachdem die Queen sie um halb eins am Dienstag mit der Regierungsbildung beauftragt hatte – und sie so die Nummer 15 wurde in jener langen Reihe der Premierminister und Premierministerinnen Elizabeths II., die einmal mit Winston Churchill begann. So drängend sind tatsächlich die Probleme, derer sich Truss annehmen muss noch in diesem Spätsommer, dass ihr wenig Zeit zu Unterhaltungen mit der Königin oder zum Feiern ihres Einzugs in Downing Street blieb.
Die haushohe Inflation, der gewaltige Anstieg der Strom- und Gaspreise, die sich ankündigende Rezession und der drohende Bankrott vieler britischer Kleinbetriebe lassen ihr auch nach Ansicht ihrer eigenen Experten nur eine knappe Frist für die lang geforderten Maßnahmen, deren Erfolg oder Misserfolg ihre Zeit bis zu den nächsten Unterhauswahlen in zwei Jahren entscheidend prägen wird. Möglicherweise noch diese Woche soll ein Plan vorgelegt werden, um den just bitter gerungen wird hinter den Kulissen der Downing Street. Gedacht ist offenbar an eine zusätzliche Schuldenaufnahme des Staates von fast 100 Milliarden Pfund, mit deren Hilfe die gegenwärtigen Gas- und Stromrechnungen für diesen und den kommenden Winter bei durchschnittlich 2 500 Pfund im Jahr eingefroren werden sollen, statt aufs über Doppelte zu steigen bis zum nächsten April.
Truss schart ihre Getreuen um sich
Ungewiss ist noch, ob die Gas- und Stromabnehmer die ihnen erlassenen Gebühren dann zurückzahlen müssten, in den folgenden zehn bis 15 Jahren – oder ob diese Rückzahlungspflicht dem Steuerzahler zufallen soll. Eine Sondersteuer auf die Profite der Energie-Giganten, wie sie die oppositionelle Labour Party fordert, schließen Truss und ihr als neuer Schatzkanzler vorgesehener Mitstreiter Kwasi Kwarteng, der bisherige Wirtschaftsminister, bislang jedenfalls aus.
Vor allem will Truss an ihrem Projekt genereller Steuerkürzungen festhalten, mit dessen Hilfe sie in den kommenden zwei Jahren „eine klar konservative“, keine irgendwie parteiübergreifende Politik machen will. Ihrem unterlegenen Rivalen um den Top-Job, dem Ex-Schatzkanzler Rishi Sunak, der andere Vorstellungen entwickelte, hat sie keine Rolle in ihrer Regierung zugedacht.
Von einem „Kabinett loyaler Gefolgsleute“ war gestern die Rede, zumindest die zentralen Posten betreffend. Als neue Innenministerin war, Insider-Berichten zufolge, die stramm rechte Generalstaatsanwältin Suella Braverman vorgesehen, und als Außenminister der bisherige Bildungsminister James Cleverly.