Kornwestheim (Kreis Ludwigsburg) prüft, wie künftig Gemeinderatssitzungen live übertragen werden können. Wo es das im Kreis schon gibt und was man sich davon verspricht.
Wohin kommt der Zebrastreifen? Wird ein neuer Kindergarten gebaut? Wie bringen wir Flüchtlinge unter? Solche Fragen gehören zum Alltag in den Gemeinderäten. Die Diskussionen darüber sind richtungsweisend für die Kommunen und doch gibt es bei Sitzungen der „Kommunalparlamente“ in der Regel kaum Zuschauer. Mit einem Kniff könnte man das ändern.
Streaming-Angebote, also das Abspielen von Serien oder Filmen über Internet-Apps, verdrängen immer mehr das lineare Fernsehen. Die Angebotspalette wird bei Anbietern wie Netflix, Amazon oder Disney ständig erweitert. Bald könnte auch das Kornwestheimer Rathaus im Streaming-Konzert mitspielen.
Auf einen FDP-Antrag hin, hat der Verwaltungsausschuss nun zugestimmt, dass geprüft wird inwieweit es möglich ist, dass künftig öffentliche Sitzungen des Gemeinderats im Internet live übertragen werden.
Laut Antrag sei die Teilhabe an kommunalpolitischen Entscheidungsprozessen ein zentrales Element lebendiger Demokratie. Auch wer aus familiären oder beruflichen Gründen nicht den Weg ins Rathaus auf sich nehmen könne, solle die Möglichkeit erhalten über das Internet dabei zu sein.
Ingersheim als Vorreiter
Im Kreis Ludwigsburg ist die Live-Übertragung von Gemeinderatssitzungen noch kaum verbreitet. Neben Hemmingen ist dabei Ingersheim eine Vorreiter-Kommune. Seit fast sechs Jahren werden dort Sitzungen übertragen. „Angefangen hat es am 5. Mai 2020. Das war meine Amtseinsetzung“, sagt Bürgermeisterin Simone Lehnert. Damals war die Übertragung noch der Pandemie geschuldet.
In Ingersheim hat man aber einfach weitergemacht und Lehnert ist sehr zufrieden mit der Resonanz. Bis zu 50 Menschen schalten ein, wenn die Sitzungen übertragen werden. So viele kämen in Person nie zu den Sitzungen.
Beim Bügeln Gemeinderat gucken
„Die Leute schalten zu Punkten ein, die Sie interessieren, oder lassen die Sitzung nebenbei beim Bügeln oder dem Abendessen laufen“, berichtet die Bürgermeisterin. Es habe dazu geführt, dass sich mehr Menschen mit dem Thema Gemeinderat und seinen Entscheidungen auseinandersetzen.
Ingersheim hat mit 11.000 Euro jährlich überschaubare Kosten für das Angebot. Das liegt am Einsatz der Ingersheimer, die das teilweise im Ehrenamt stemmen. In Kornwestheim gibt es verschiedene Überlegungen. Bei einer Lösung in Eigenregie könnte es die Stadt aber inklusive neuer Technik 260.000 Euro kosten. Eine externe Vergabe wird mit 3500 Euro pro Sitzung taxiert.