Seit dem Tod von Claudia Moosmann, vertritt Anil Beşli als Einzelstadtrat Die Linke im Gemeinderat von Leinfelden-Echterdingen. Bislang hat er allerdings nicht regelmäßig an den kommunalpolitischen Sitzungen teilgenommen. Das soll künftig besser werden.
Über viele Jahre hinweg war die im Juni verstorbene Claudia Moosmann als Einzelkämpferin für die Partei Die Linke als engagierte Kommunalpolitikerin eine feste Größe. Nach ihrem Tod rückte Anil Beşli nach. Der Student, Linken-Kreisvorstand und ehemalige Bundestagskandidat im Wahlkreis Esslingen, hat allerdings bisher an den Sitzungen des Gemeinderates und des Verwaltungs-, Kultur- und Sozialausschuss (VKS) nicht regelmäßig teilgenommen. Eine Haushaltsrede hat er nicht gehalten.
Das Fernbleiben von den Sitzungen erklärt der Stadtrat mit verschiedenen gesundheitlichen Problemen. Er leide an Long Covid, habe außerdem im Sommer schlechte Blutwerte gehabt. Zeitweise habe er kaum seinen Alltag bewältigen können. Auch das Studium in Tübingen erschwere eine regelmäßige Teilnahme. Im laufenden Semester habe er aber keine Seminare mehr am Dienstag belegt, sodass es zu keinen Terminüberschneidungen mehr kommen sollte.
Eigentlich habe er sich bereits nach der Sommerpause verstärkt auf die Gemeinderatsarbeit konzentrieren wollen. Seine Gesundheit und ein Todesfall in der Familie hätten ihm aber einen Strich durch die Rechnung gemacht. „Das machte es mir unmöglich, die Sitzungen zu besuchen“, teilt der Stadtrat mit. Auf die Haushaltssitzung habe er sich vorbereitet. Doch während einer Veranstaltung zum Volkstrauertag habe er sich erneut erkältet. „Die Grippe hatte sich festgesetzt und hat es mir nicht erlaubt, an der Debatte teilzunehmen“, erklärt Beşli sein Fehlen während der Haushaltsreden. Die jüngste VKS-Sitzung habe er aber trotz leichter Symptome besucht. „Ich wollte damit zeigen, dass ich gewillt bin, in Zukunft aktiver zu sein“, meint er.
Laut Gemeindeordnung besteht für die Mitglieder des Gemeinderates eine Pflicht zur Teilnahme an den Sitzungen. Bei Verhinderung muss eine rechtzeitige Entschuldigung erfolgen. Die Stadtverwaltung von Leinfelden-Echterdingen ist aber nach eigenen Angaben weit davon entfernt, das bisherige Engagement des Linken-Stadtrates offiziell zu rügen. In „extremen Fällen“ gebe es bei Nichtausübung der ehrenamtlichen Tätigkeit die Möglichkeit, Ordnungsgelder zu verhängen, erklärt eine Sprecherin der Stadtverwaltung von Leinfelden-Echterdingen. Vor der Verhängung eines Ordnungsgeldes seien Gespräche zu führen. Im Falle des Stadtrates Beşli sei dies aber bislang „in keinster Weise“ vorgesehen, sagt die Sprecherin. Eine Streichung oder Minderung der finanziellen Zuwendungen, die die Gemeinderäte erhalten, ist ebenfalls nicht angedacht. Die Stadträte in Leinfelden-Echterdingen erhalten 105 Euro pauschal pro Monat plus 50 Euro für jede Sitzungsteilnahme.
Auffällig ist das Fernbleiben des Einzelstadtrates auch deshalb, weil er sich den umfangreichen Themen ohne weitere Fraktionskollegen stellen muss. Zumindest bei den Ausschusssitzungen haben Stadträte größerer Fraktionen einen Stellvertreter. So bleiben die Reihen geschlossen, auch wenn einzelne Stadträte verhindert sind. Darüber fällt es weniger auf, wenn ein Stadtrat einer größeren Fraktion nicht an einer Sitzung teilnimmt.
Der Stadtrat Beşli selbst betont, sich zukünftig stärker einbringen zu wollen. Die im Sommer verstorbene Claudia Moosmann sei eines seiner größten Vorbilder, eine tolle Freundin und Genossin gewesen. Auch in ihrem Sinne wolle er das Amt fortführen.