Ein Ausschuss des Gemeinderates bemüht sich ums Rotlichtviertel. Voraussichtlich wird er damit scheitern.
S-Mitte - Die Dame reist mit leichtem Gepäck, ein Koffer, zwei Tüten. Zwei Männer, einer vorn, einer hinten, geleiten sie in die Weberstraße. In ein paar Stunden wird sie im Leonhardsviertel auf dem Straßenstrich stehen, und jene Männer werden gut an ihr verdienen. Weil sich mit genügend Geld noch der letzte Zipfel Charakter betäuben lässt, arbeiten derzeit sogar drei Rumäninnen im Quartier, die ihren Hurenlohn bei ihren Vätern abliefern. So sagt es die Sozialarbeiterin Sabine Constabel: „Da blutet einem das Herz.“ Allerdings werden alle Frauen der Polizei versichern, dass sie freiwillig anschaffen. Das bedeutet: legal – auch wenn der Begriff der Freiwilligkeit in der Rotlichtbranche dehnbar ist.
Schändlicher Umgang mit historischen Häusern
Die offensichtlichen Gesetzesverstöße im Leonhardsviertel sind andere. Denkmalgeschützte Häuser grün zu bepinseln, Glastüren mit Metallrahmen in die Fassaden einzubauen oder Blinklichter an die Mauern zu schrauben, kann ein paar tausend Euro Strafe kosten. In der Heslacher Siedlung Eiernest etwa verbietet der Denkmalschutz sogar, Briefkästen ans Mauerwerk zu dübeln. Ausgerechnet im Rotlichtbezirk ist aber fast jedes zweite Haus von historischer Bedeutung. Weshalb die Bezirksvorsteherin Veronika Kienzle eine Vision hat: Irgendwann möchte sie auf den Pflastersteingassen eines historischen Altstadtviertels schlendern, in dem die Prostitution zwar eine Rolle spielt, aber nicht die Hauptrolle. Allerdings ist beim Eintreiben von Geldstrafen das Landesverwaltungsverfahrensgesetz zu beachten. Das ist so sperrig, wie es klingt. Es sei einer der Gründe, warum „wir bisher kein Bußgeld verhängt haben“, sagt die städtische Denkmalschützerin Ellen Pietrus. „Wir suchen den Kontakt und haken nach, wenn jemand sich weigert.“ Verloren sei nichts im Quartier, und es gebe durchaus Erfolge, „wenn auch leider eher punktuell“. Wie jüngst, als ein paar unliebsame Leuchtreklamen von den Fassaden verschwanden.
Nicht nur Kienzle sieht das etwas anders. Längst beschweren sich sogar Bordellbetreiber über die Zustände im Viertel, schriftlich bei der Stadt und regelmäßig in kommunalpolitischen Runden. Nächste Woche werden jene Milieuwirte wieder mit Amtsleitern, Polizisten, Anwohnern und Kommunalpolitikern am Tisch sitzen, um zu besprechen, was zu tun ist gegen den Verfall des Quartiers. Dabei herrsche oft sogar Konsens, sagt Kienzle. Inzwischen ist das Thema auch im Gemeinderat angekommen. Nach monatelangem Hin und Her ist es gelungen, einen Unterausschuss Leonhardsviertel zu gründen. Gleich was der beschließt: Verwirklicht wird aller Voraussicht nach nichts davon.
Lange Liste mit Fehlversuchen
Das lehrt die Vergangenheit. Als Symbol dafür, wie lange schon diskutiert wird, was sich im Rotlichtbezirk ändern müsste, mag der Geburtstag von Karin Kumpf gelten. Die einstige Grünen-Stadträtin war Sprecherin der Initiative „Rettet das Leonhardsviertel“. Im März feierte sie ihren 70. Geburtstag. Vor 28 Jahren schien es, als hätte jene Initiative ihr Ziel erreicht. 1984 beschloss der Gemeinderat eine lange Liste mit Regeln gegen das Gewerbe und für die Pflege des historischen Quartiers. Damit begann eine ebenso lange Liste von Pleiten, Pech und Fehlversuchen, das Viertel zu zähmen.
Der zweite Gesetzesverstoß, den jeder Mann per Augenschein feststellen kann, ist, dass Frauen in Häusern anschaffen, in denen Prostitution verboten ist. Gegen illegale Bordelle „tun wir schon etwas, aber nicht auf dem Marktplatz“, sagt Rainer Grund, der stellvertretende Leiter des Baurechtsamts. Auch dabei gilt: Recht zu haben und Recht durchzusetzen ist zweierlei. Er freue sich schon, den Mandatsträgern im Unterausschuss die Gesetzeslage zu erklären, sagt Grund. Ein gutes Dutzend Verfahren hat sein Amt derzeit gegen Bordellbetreiber im Leonhardsviertel in Arbeit. Der Ausgang ist jeweils ungewiss, denn juristisch ist nahezu jeder Fall ein Sonderfall.
Seit der rot-grünen Bundesregierung vor zehn Jahren der Versuch gründlich missriet, mit einer Gesetzesnovelle den Prostituierten ein menschenwürdiges Dasein zu ermöglichen, ist die Rechtslage ein Irrgarten. Das beginnt beim Grundsätzlichen. Weil Prostitution seit 2002 legale Arbeit ist, muss jede Hure täglich 25 Euro Pauschalsteuer überweisen. Umgerechnet macht das einmal Oralverkehr für den Finanzminister. Hinzu kommt die Vergnügungssteuer für die Stadtkasse. Gleichzeitig machen sich jene beiden Männer bereits strafbar, wenn sie mit der neu angereisten Dame nur vereinbaren, zu welcher Zeit sie ihre legale Arbeit zu beginnen hat.
Falsche Beschlüsse
Das endet bei kommunalpolitischen Feinheiten: Im Willen, weitere Bordelle zu verhindern, hatte der Gemeinderat die Ansiedlung neuer Gastronomie verboten. Folgerichtig musste die Stadt ein Freiluftlokal schließen, das gutbürgerliches Publikum in die Problemzone lockte.
Trotz komplexer Rechtslage sind die Rathausoberen nicht unschuldig daran, dass sich das Rotlichtgewerbe ausdehnt. Einst besaß die Stadt 15 Häuser im Leonhardsviertel und hatte folglich Einfluss auf ihre Mieter und den Zustand der Bauten. Die Häuser wurden verkauft. Umgekehrt hat die Stadt jüngst einen Barockbau mit der Begründung gekauft, er müsse vor dem Verfall gerettet werden. Dass gleichzeitig ein illegaler Rotlichtbetrieb in jenem Haus geschlossen werden konnte, wurde zur Nebensache herabgeschwiegen. Der Rückkauf weiterer Häuser ist angekündigt.