Die Gespräche sollen Klarheit über die Finanzierung des Gäubahntunnels auf den Fildern bringen, heißt es im S-21-Lenkungskreis, der am Mittwoch wegen der Pandemie virtuell getagt hat.
Stuttgart - Bahninfrastrukturvorstand Ronald Pofalla und Landesverkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) loten in Gesprächen mit dem Bund aus, ob Berlin zu einer verbindlichen Finanzierungszusage für den sogenannten Gäubahntunnel zu bewegen ist. Das sagte Pofalla am Mittwoch nach der 26. Lenkungskreissitzung der Stuttgart-21-Partner von Bahn, Land, Region und Stadt, die wegen Corona virtuell stattfand. Pofalla erinnerte an eine älteren Beschluss des S-21-Spitzengremiums, die vom Bund vorgeschlagene Tunnellösung auf den Fildern nur dann näher zu betrachten, wenn deren Wirtschaftlichkeit gegeben, die Finanzierung geklärt und die Abgrenzung zu Stuttgart 21 sauber erfolgen kann. „Von diesen drei Voraussetzungen ist bisher nur eine erfüllt. Es liegt der Nachweis der Wirtschaftlichkeit vor“, so Pofalla.
Pofalla sieht knappe Mittel
Eine knappe Milliarde Euro könnte der rund elf Kilometer lange Tunnel zwischen dem Flughafen und der Gäubahn bei Böblingen kosten. Zu finanzieren wäre er als Vorhaben des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) aus Haushaltsmitteln des Bundes. Die seien zwar derzeit im Verkehrssektor noch reichlich vorhanden, auch weil nicht genutzte Mittel zurück flössen, wie Pofalla sagte. „Aber schon in den kommenden Jahren tut sich eine Finanzierungslücke von einer Milliarde Euro pro Jahr auf“, sagte Pofalla mit Blick auf die lange Liste an Vorhaben im BVWP. Projekte dieser Liste könnten von der Bahn nicht in Frage gestellt werden. „Aber die Finanzierung muss geklärt sein“, erklärte Pofalla.
Das Gremium stimmt auch unter dem Vorbehalt der geklärten Finanzierung dem Vorstoß des erstmals am Lenkungskreis teilnehmenden Stuttgarter OB Frank Nopper (CDU) zu, eine Gäubahnrunde einzuberufen. Von diesen Überlegungen unberührt ist aber das weitere Genehmigungsverfahren für den Abschnitt am Flughafen. Ende April wird das Regierungspräsidium die Planungen für die um ein Gleis ergänzte S-Bahnstation am Flughafen, an dem einmal Gäubahnzüge halten sollen, mit der Öffentlichkeit diskutieren. Mit einer Entscheidung rechnet Winfried Hermann nicht vor dem Sommer.
Keine weiteren Verzögerungen beim Projekt
Dass dieser Abschnitt nicht bis zur Inbetriebnahme von Stuttgart 21 zur Verfügung steht, ist schon längere Zeit klar. Für das übrige Projekt überwog nach der Sitzung die Zuversicht, dass das Milliardenvorhaben anders als mehrmals in der Vergangenheit im Zeit- und Kostenrahmen liegt. So erklärte etwa Winfried Hermann, es gebe keinen Hinweis, dass es zu wesentlichen Verzögerungen komme. Derzeit kalkuliert die Bahn mit Kosten von 8,2 Milliarden Euro und einer Inbetriebnahme von Stuttgart 21 im Dezember 2025.
Auch die Neubaustrecke Richtung Ulm sei weitgehend im Plan. Eine Verzögerung an der „grandiosen Brücke über das Filstal“ (Hermann) sei aufgeholt. Pofalla erklärte, mittlerweile seien 80 Kilometer Gleise verlegt, Ende 2022 könnten erste Züge mit Fahrgästen die neue Strecke zwischen Wendlingen (Landkreis Esslingen) und Ulm benutzen. Die Corona-Pandemie hat das Projekt, trotz immer wieder auftretender Infektionen auf der Baustelle, nicht ausbremsen können. Das unterstrich Ronald Pofalla, der sagte, man sei trotz dieser erschwerten Bedingungen „sehr gut vorangekommen“. Am Wochenende etwa soll die 15. von 28 Kelchstützen betoniert werden, jene geschwungenen Stützen, die einmal das Dach des neuen Stuttgarter Durchgangsbahnhofs bilden werden. Pofalla nannte das Bahnprojekt „die Zukunft des Bahnreisens im Südwesten“. Ohne Stuttgart 21 sei der Deutschland-Takt in der Region nicht möglich – und auch nicht alle nun diskutierten Erweiterungen.