Der Minister für Verbraucherschutz will mehr Personal für die Lebensmittelkontrolle. Die Behörden waren auch 2016 mit skurrilen Fällen konfrontiert: Zum Beispiel griechischen Landschildkröten im Gemüsefach eines Kühlschranks.
Stuttgart - Das Ministerium für Verbraucherschutz zieht in seinem aktuellen Jahresbericht zur Lebensmittelkontrolle eine positive Bilanz. „Im vergangenen Jahr wurde sehr gute Arbeit geleistet“, sagte Verbraucherschutzminister Peter Hauk (CDU) am Freitag vor Journalisten. Um die Überwachung der Produkte weiterhin auf hohem Niveau zu halten, will der Minister mehr Stellen schaffen.
Mehr als 80 000 von insgesamt 240 000 Betrieben in Baden-Württemberg wurden 2016 kontrolliert – von kleinen Imbissbuden bis zu großen Lebensmittelkonzernen. Bei 27 Prozent von ihnen stellten die Behörden Verstöße fest. „In den meisten Fällen waren das aber nur geringfügige Probleme und ganz selten gesundheitsgefährdende“, sagte Hauk. Darum mussten auch weniger Betriebe geschlossen werden als im Vorjahr: Die Zahl ging von 1021 auf 881 zurück.
Vor allem in der Gastronomie gebe es häufig Probleme mit der Hygiene. „Wir kontrollieren schwerpunktmäßig dort, wo sich Verstöße in der Vergangenheit gehäuft haben“, sagte Hauk. So würden Dönerbuden etwa öfter gegen die Auflagen verstoßen als beispielsweise Sterne-Küchen oder Lebensmittel-Verarbeitungsbetriebe.
Ins öffentliche Bewusstsein ist der Verbraucherschutz zuletzt vor allem wegen des Fipronil-Skandals im August gerückt. Mittlerweile soll die Gefahr durch die mit Pestiziden verseuchten Eier aber fürs Erste gebannt sein. Peter Hauk lobt hier die Arbeit des neuen Landeskontrollteams für Lebensmittel: „Die schnelle Eingreiftruppe hat einen tollen Job gemacht.“
Landschildkröten im Kühlschrank
Neben den Amtsveterinären, die Betriebe vor Ort besuchen, will Hauk zehn Stellen schaffen, um Lebensmittel im Labor kontrollieren zu können. „Aktuell können wir täglich nur fünf Eier untersuchen, mehr lassen die personellen Kapazitäten nicht zu“, sagte Hauk.
Den gesamten Personalmangel von Lebensmittelkontrolleuren im Land hat die Landesregierung auf 200 Stellen beziffert. Hauks Anliegen, zumindest 20 davon zu schaffen, wurde bei den Besprechungen zum Doppelhaushalt 2018/19 aber abgelehnt. Die FDP hatte die Grünen-Fraktion dafür heftig kritisiert, der FDP-Landtagsabgeordnete Friedrich Bullinger warf den Grünen „verantwortungsloses Verhalten“ vor. In jedem Fall verantwortungslos ist das Verhalten einiger Lebensmittelbetriebe.
Das erleben die Kontrolleure immer wieder bei Stichproben. Dabei kommen den Behörden auch skurrile Fälle unter. So fanden sie zum Beispiel einen abgebrochenen künstlichen Fingernagel in einem Brot. Oder im Gemüsefach eines kontrollierten Kühlschranks zwei griechische Landschildkröten im Winterschlaf. „Aus tierschutztechnischer Sicht war das unbedenklich. Die Temperatur war für den Winterschlaf gut geeignet“, sagte der Minister.