Thüringens Regierungschef Bodo Ramelow (Linke) will nach der Landtagswahl im Herbst auch gegen den AfD-Spitzenkandidaten Björn Höcke antreten, wenn im Landtag der Ministerpräsident gewählt wird. Er werde das Feld nicht Höcke und der AfD überlassen.
Thüringens Regierungschef Bodo Ramelow (Linke) will nach der Landtagswahl im Herbst auf jeden Fall im Landtag gegen den AfD-Spitzenkandidaten Björn Höcke antreten, wenn dort der Ministerpräsident gewählt wird. „Ich beabsichtige zu kandidieren“, sagte Ramelow der „Süddeutschen Zeitung“ nach Mitteilung vom Freitag. Er werde das Feld nicht Höcke und der AfD überlassen. Ramelow sprach sich zudem für eine Zusammenarbeit mit der Union aus.
Angesichts hoher Umfragewerte für die AfD in Thüringen wird eine komplizierte Regierungsbildung nach der Wahl am 1. September erwartet. Laut Landesverfassung reicht im dritten Wahlgang eine einfache Mehrheit der Stimmen im Landtag, um zum Ministerpräsidenten gewählt zu werden. Diese Regel sorgt seit längerem für Diskussionen über eine Zusammenarbeit der CDU mit den Linken in der Ministerpräsidentenfrage und bezüglich einer möglichen Koalition.
„Es ist an der CDU, ihren Beschluss zu überwinden, wonach es mit ihren Grundsätzen unvereinbar sei, mit mir zusammenzuarbeiten“, sagte Ramelow der „Süddeutschen Zeitung“. „Am Ende sollte es um Themen gehen und sonst nichts. Deshalb kämpfe ich jedenfalls gegen keine demokratische Partei, sondern gegen die Verharmlosung von Faschismus. Ich kämpfe dafür, dass die AfD deutlich unter 30 Prozent aus der Wahl hervorgeht.“
hol/pw