Am 14. März werden die Stuttgarter erneut zur Stimmabgabe gebeten, dann geht es um den Landtag. Im November 2020 gab es zwei Wahlgänge zur Bestimmung des neuen OB. Foto: Lichtgut/Achim Zweygarth

Nicht alle Parteien, die zur Landtagswahl in Stuttgart antreten wollten, konnten die vorgeschriebene Zahl von Unterstützungsunterschriften vorlegen. Der Kreiswahlausschuss hat daher Konsequenzen gezogen.

Stuttgart - Nicht alle Parteien und Wählerbündnisse, die bei der Landtagswahl am 14. März dabei sein wollen, werden in der Landeshauptstadt auf dem Stimmzettel stehen. Der Kreiswahlausschuss hat am Dienstag mehrere abgelehnt, weil sie die nötigen Unterstützungsunterschriften nicht oder nicht ausreichend vorlegen konnten. Gefordert sind pro Wahlkreis 75 statt 150. Die Absenkung war gerichtlich durchgesetzt worden, nachdem mehrere Parteien geklagt und argumentiert hatten, dass die Corona-Pandemie die Unterschriftensammlung erschwere.

Trotz der Absenkung hat die Partei für Gesundheitsforschung in drei der vier Stuttgarter Wahlkreise nicht genügend Unterschriften vorgelegt, ebenso die Piratenpartei. Der Basisdemokratischen Partei fehlten in zwei Wahlkreisen genügend gültige Unterschriften. Neben den fünf im Parlament vertretenen Parteien (Grüne, CDU, AfD, SPD, FDP) treten Linke, ÖDP, Die Partei, Freie Wähler, die Klimaliste, die Partei Wir 2020 und Volt Deutschland in allen Kreisen an. Im Wahlkreis Stuttgart I, der die Innenstadtbezirke Nord, Süd und West und Teile des Ostens umfasst, gibt es mit Vasim Barkavi den einzigen Einzelbewerber.

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