Aufregung im Stuttgarter Landtag: Der AfD-Landtagsabgeordnete Stefan Räpple ruft „Volksverräter“ in einer Debatte. Landtagspräsidentin Muhterem Aras ahndete das Vergehen nun nachträglich.
Stuttgart - Der AfD-Landtagsabgeordnete Stefan Räpple hat für einen Zwischenruf in einer Landtagsdebatte einen Ordnungsruf kassiert. Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) ahndete so am Donnerstag nachträglich seinen Ausruf „Volksverräter“ in der Debatte über die von der AfD geforderte Einsetzung einer Enquetekommission zum Thema Islamismus am Mittwoch.
Diese Bezeichnung für Mitglieder des Landtags war dem Präsidium von dem CDU-Abgeordneten Tobias Wald gemeldet worden. In einem darauf folgenden Gespräch mit Landtagsvizepräsident Wilfried Klenk (CDU), der die Beleidigung ebenso wenig wie Aras und die Schriftführer gehört hatte, bestätigte Räpple den Zwischenruf. „Dies ist ein unparlamentarisches Verhalten“, sagte Aras.
Ausgebildeter „Hypnoanalytiker“
Räpple, Abgeordneter aus dem Wahlkreis Ortenau und nach eigenen Angaben ausgebildeter „Hypnoanalytiker“, gilt als einer der radikaleren AfD-Vertreter. Den Begriff „Volksverräterin“ nutzen auch Neonazis, um Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zu schmähen.
Von Mai bis Juli dieses Jahres wurden nach früheren Angaben von Aras zwei Rügen im Landtag erteilt. In den fünf Jahren davor war keine einzige ausgesprochen worden. Abgeordnete riskieren eine Rüge oder einen Ordnungsruf der Landtagspräsidentin oder ihres Stellvertreters, wenn durch ihr Verhalten oder eine überzogene oder beleidigende Äußerung die Würde und das Ansehen des Parlaments geschädigt werden.